Abgang nach Abstimmung

In der Hauptstadt-SPD brennt der Baum: Zehn Monate vor der Abgeordnetenhauswahl haben die beiden seit Mai 2024 amtierenden Landesvorsitzenden der Partei, Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel, angekündigt, ihre Ämter zum 30. November niederzulegen. Das gaben beide ihrem geschäftsführenden Landesvorstand (GLV) am Sonntag in einer Sondersitzung bekannt, wie noch am selben Tag mitgeteilt wurde. Demnach schlugen in der Sitzung die Vorstandsmitglieder einstimmig den Spitzenkandidaten der SPD für die Abgeordnetenhauswahl, Steffen Krach, als neuen Landesvorsitzenden vor. Gewählt werden soll der neue Landesvorsitz beim kommenden Parteitag im Frühjahr 2026.

Gegenüber Radio eins äußerte sich Steffen Krach am Montag, er sehe seine Partei durch den angekündigten Rücktritt der bisherigen Landesvorsitzenden nicht geschwächt. Er verwies darauf, dass er beim SPD-Landesparteitag am 15. November mit 100 Prozent zum Spitzenkandidaten gewählt wurde.

Dem angekündigten Rücktritt gingen zwei Wahlschlappen der scheidenden Vorsitzenden voraus. Zum einen hatte Böcker-Giannini am vergangenen Sonnabend in ihrem Kreisverband Reinickendorf keinen Listenplatz für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 2026 bekommen. Sie unterlag bei einer Wahlversammlung der Abstimmung um Platz drei der Bezirksliste klar einer Gegenkandidatin. Zum anderen war Hikel, amtierender Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, vor drei Wochen bei einer Wahlversammlung der dortigen SPD mit lediglich 68,5 Prozent erneut für den Posten nominiert worden. Er hatte daraufhin angekündigt, dass er bei der Wahl 2026 nicht mehr für das Amt kandidieren werde.

In einer Mail vom Sonntag an die rund 18.000 Parteimitglieder, über die der RBB berichtete, erklärten Böcker-Giannini und Hikel demnach, dass sie einen Wandel eingeleitet, eine Parteireform auf den Weg gebracht und Brücken gebaut hätten zwischen Parteiflügeln, zwischen Basis und Funktionsträgern. »Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass unser Vorhaben eines Wandels auf immer stärker werdende Blockaden gestoßen ist«, zitierte der Sender.