USA erwägen Beschränkung für mit US-Software hergestellte Exporte Chinas

Washington. Die US-Regierung erwägt Insidern zufolge als »Vergeltung« für chinesische Exportbeschränkungen drastische Ausfuhrkontrollen für eine breite Palette von Produkten von Laptops bis zu Flugzeugtriebwerken. Der Plan ziele darauf ab, den weltweiten Versand von Waren zu beschränken, die US-Software enthalten oder die mit deren Hilfe hergestellt wurden, sagten am Mittwoch ein US-Regierungsvertreter und drei von den Behörden unterrichtete Personen. Die chinesische Botschaft in Washington äußerte sich nicht zu den konkreten Plänen, lehnte jedoch einseitige Maßnahmen der USA ab. China werde »entschlossene Maßnahmen zum Schutz seiner legitimen Rechte und Interessen« ergreifen, sollte die US-Regierung diesen Weg beschreiten.

US-Präsident Donald Trump hatte Beijing am 10. Oktober mit neuen Ausfuhrkontrollen für »jegliche kritische Software« sowie mit Zöllen von 100 Prozent auf Lieferungen in die USA gedroht. Anlass dafür war eine deutliche Ausweitung der chinesischen Exportkontrollen für seltene Erden, die für die Technologieindustrie unerlässlich sind. Ob der nun kolportierte Plan umgesetzt wird, ist den Insidern zufolge offen. Es würden auch weniger weit reichende Vorschläge diskutiert. »Alles, was man sich vorstellen kann, wird mit US-Software hergestellt«, sagte einer der Insider und verwies auf die enorme Reichweite des Vorhabens. (Reuters/jW)