Pass passé

Der Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht kaum Chancen für ein Fortleben des Kulturpasses. »Wir werden andere Projekte der Kulturförderung für Jugendliche intensivieren«, teilte er mit. Er beruft sich dabei auf eine Einschätzung des Bundesrechnungshofs, nach der der von der »Ampel«-Regierung eingeführte Kulturpass verfassungsrechtlich nicht gedeckt sei. »Nachdem die Vorgängerregierung den Kulturpass bereits haushalterisch auf null und damit faktisch eingestellt hat, gibt nun auch die Rechtslage kaum mehr Chancen, ihn neu zu beleben«, sagte der Politiker weiter. Der Kulturpass war nach der Coronapandemie eingeführt worden. Er sollte das Loch der zurückliegenden Jahre schließen und Jugendlichen Bildungserlebnisse erleichtern. In dem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags sieht der Rechnungshof »keine verfassungsrechtliche Finanzierungskompetenz des Bundes für die Finanzierung des Kulturpasses«, heißt es von seiten des Ministeriums. Kultur sei in Deutschland Ländersache. Der Kulturpass war vor zwei Jahren für junge Leute des Jahrgangs 2005 mit 200 Euro gestartet. Im vergangenen Jahr konnten sich 18jährige immerhin noch 100 Euro als persönliches Kulturbudget sichern, um etwa Museen oder Konzerte zu besuchen. Seit der Einführung beliefen sich die Ausgaben aus dem BKM-Haushalt auf mehr als 100 Millionen Euro, wie eine Sprecherin des Ministeriums mitteilte. Die politische Unterstützung im Parlament habe zuletzt abgenommen. (dpa/jW)