Weniger Raketen für Kiew

Die USA haben die Lieferung etlicher Waffensysteme an die Ukraine eingestellt. Entsprechende Medienberichte bestätigte am Mittwoch das US-Verteidigungsministerium. Eine Sprecherin erklärte, der Lieferstopp betreffe unter anderem Raketen für die »Patriot«-Flugabwehrsysteme sowie Präzisionsgranaten für die Artillerie. Der Grund sei, dass eine interne Untersuchung ergeben habe, dass die in den USA vorhandenen Bestände dieser Waffen inzwischen auf einem kritisch niedrigen Niveau lägen. Außerdem brauchten die USA ihre Waffen inzwischen etwa zur Unterstützung von Israel. Parallel dazu hatten mehrere US-Medien in den vergangenen Tagen berichtet, dass die angekündigte Steigerung der Produktion von Artilleriemunition in den USA wegen technischer Probleme in den Herstellungsbetrieben in Frage stehe. Das Ziel von einer Million Granaten pro Jahr sei, realistisch betrachtet, nicht mehr zu erreichen, hatte etwa die New York Times geschrieben. Die russische Granatenproduktion ist weit höher als die der gesamten NATO zusammen.

In Kiew wurde die US-Entscheidung als »schmerzhaft« bezeichnet. Das ukrainische Außenministerium bestellte den US-Botschafter ein und erklärte gegenüber diesem, der Lieferstopp bedeute »mehr Krieg und mehr Terror«. Irgendwelche Gegenmaßnahmen drohte die Ukraine aber mangels Optionen nicht an. Präsident Wolodimir Selenskij hatte sich schon beim NATO-Gipfel in Den Haag ohne erkennbaren Erfolg bemüht, US-Präsident Donald Trump zu weiteren »Patriot«-Lieferungen zu bewegen, dieser hatte ausweichend geantwortet.

In Russland dagegen wurde die Ankündigung der USA begrüßt. Je weniger Waffen an die Ukraine geliefert würden, desto eher könne der Krieg enden, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow. Ob das von der Trump-Regierung angegebene Argument der fehlenden eigenen Bestände stimmt, ist schwer festzustellen. Faktisch ist die Begründung für den Lieferstopp eine gesichtswahrende Option, eine zentrale Bedingung Russlands für ein Kriegsende zu erfüllen, ohne dies als Zugeständnis an Moskau eingestehen zu müssen.