Big Beautiful War

One Big Beautiful Bill. Man darf schon froh sein, dass er diesmal ohne Superlativ auskam. Auf Trump-Sound aber kann Trump nicht verzichten. Was immer der Präsident verbal anreißt, wird kindgerecht megaloman. Selbst wenn es mal stimmen sollte. Die Bill nämlich ist wirklich groß, sie umfasst 950 Seiten, die in ihr enthaltenen Verordnungen werden als die kostspieligsten in der Geschichte der Vereinigten Staaten bezeichnet.

Hinter dem »einen großen, wunderschönen Gesetz« steckt ein Bündel von Steuer- und Ausgabenverordnungen, das den Kongress zur Stunde in nahezu gleich große Teile spaltet. Am Dienstag hatten, nach langer Sitzung, 50 Senatoren dafür und 50 dagegen gestimmt. Den Ausschlag zugunsten des Entwurfs gab die Stimme von J. D. Vance. Der Vizepräsident hat im Senat laut Geschäftsordnung den Vorsitz wie auch, obgleich kein Senator, Stimmrecht. So wurde die Big Beautiful Bill in der ersten der beiden Kongresskammern durchgebracht. Die Abstimmung im Repräsentantenhaus, der anderen Kammer, war für Mittwoch (nach Redaktionsschluss) angesetzt. Dort ist es zwar vor Wochen schon verabschiedet worden, allerdings in einer mittlerweile nicht mehr aktuellen Fassung. Ähnlich wie im Senat hält die republikanische Fraktion im Repräsentantenhaus eine knappe, keinesfalls komfortable Mehrheit. Dort konnten drei Republikaner aus der Reihe tanzen, hier durften es ebenfalls nicht mehr sein. Besagte Veränderungen der Bill könnten eine Schlüsselrolle spielen, denn in den Reihen der Grand Old Party gibt es einige, die den weiteren Anstieg der Staatsverschuldung kritisieren. Zusätzliche 3,3 Billionen US-Dollar würden nach Schätzung parteiunabhängiger Fachleute in den nächsten zehn Jahren hinzukommen.

Was vor allem an der Installation einer umfangreichen, viel Geld verschlingenden Maschinerie zur Abschiebung vornehmlich südamerikanischer Einwanderer liegt. Sowie an weitreichenden Steuersenkungen, die naturgemäß denen zugutekommen, die mehr zu versteuern haben, also mehr haben. Doch auch an die Ärmeren ist in der Bill gedacht. Starke Einschnitte bei Sozialprogrammen und im Gesundheitssystem, besonders bei Medicaid, sollen Trumps Krieg gegen Migranten und seine umfassende Entlastung der Wohlhabenden und Reichen gegenfinanzieren.