Kommentar

Abo Sachsen-Anhalts Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grünen hat am Donnerstag im Landtag wieder einmal mehr zur Schau gestellt, dass auch nach 14 Jahren keine Aufklärung erwünscht ist.

Abo Daimler-Chef Dieter Zetsche mimt die Unschuld aus dem schwäbischen Ländle. Mit der »Nationalen Industriestrategie 2030« des Wirtschaftsministers will er nichts zu tun haben.

Abo Wer von einem »gescheiterten Gipfel« spricht, verkennt, welche politische Dynamik im innerkoreanischen Dialog seit dem Jahreswechsel 2017/18 entfesselt wurde.

Abo 300 Euro plus: Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft setzt in Ländertarifrunde auch Pflege auf Agenda. Es könnte der richtige Zeitpunkt für substantielle Verbesserungen in dem Problembereich sein

Abo Labour fordert nicht mehr Neuwahlen, sondern ein zweites Referendum über den EU-Austritt. Das ist ein Erfolg für den rechten Parteiflügel. Über welche Frage Labour abstimmen lassen will, ist aber noch nicht bekannt.

Abo Der erhoffte Durchmarsch ist den sogenannten Reformern in Bonn nicht gelungen. Denn Gegenwind gab es reichlich.

Abo Pose als Politik. Die Lösung: Einfach nicht mehr wählen

Abo Jetzt ist es keine Theorie mehr: Bilel Ben Ammar hat für einen Geheimdienst gearbeitet. Wie berichtet wird, für den marokkanischen. Zur Verdunklung abgeschoben wurde er aber von deutschen Behörden.

Abo »Wir spüren den Druck!« – Soviel gibt die Bundesregierung zu. Den Druck aus den USA, sich den Sanktionen gegen Iran und Russland anzuschließen.

Abo Die Kirche bleibt ein gewöhnliches weltliches Unternehmen. Zehn Jahre lang musste sich der frühere Chefarzt eines katholischen Krankenhauses durch die Instanzen kämpfen, bis er am Mittwoch recht bekam.

Abo Die auf Protektionismus ausgerichtete Handelspolitik der USA sei für deutsche Unternehmen durchaus nützlich, sagte DIHK-Chef Volker Treier anlässlich der »Lateinamerika-Konferenz der deutschen Wirtschaft« am Dienstag.

Abo Schäbig, aber nicht verrückt: Die Linkspartei will mal wieder die EU retten

Abo Keines der deutschen Medienhäuser nahm zur Kenntnis, dass der Auftritt des russischen Außenministers ein Aufruf an die EU und Europa dazu war, eine umfassende Kooperation mit Russland wiederaufzunehmen

Abo Das kleine Land am westlichen Ende des Kontinents ist aus dem Fokus der öffentlichen Wahrnehmung geraten. Rosig ist Portugals Lage längst nicht.

Abo Die Einstufung von Ländern als »sichere Herkunftsstaaten« ist eine asylfeindliche Maßnahme, um Asylanträge aus diesen Ländern schon vor inhaltlicher Prüfung als »unberechtigt« zu deklarieren.

Abo Produktionsstopp für Airbus A380

Abo Was aufmerksamen Beobachtern schon im Frühjahr 2018 klar war, dämmerte den Verantwortlichen in Berlin immerhin zu Anfang dieses Jahres: Der deutsche Aufschwung geht zu Ende.

Abo Das EU-Parlament hat einem Fischereivertrag mit Marokko den Weg geebnet. Damit wird die koloniale Unterdrückung der Westsahara von der Europäischen Union legitimiert.

Abo Neun Regelungen müssten zurückgenommen, abgeschafft bzw. geändert werden, wenn man »Hartz IV hinter sich lassen« möchte, was Andrea Nahles als Vorsitzende der SPD für ihre Partei seit kurzem in Anspruch nimmt

Abo Die Bundesregierung, die danach strebt, eigenständig Weltpolitik zu treiben, muss langsam einmal zeigen, dass sie dazu auch in der Lage ist. Allzu zahlreich sind die entsprechenden Optionen freilich nicht.