Aus: Ausgabe vom 20.05.2017, Seite 8 / Ansichten

Lebender Leichnam

Brasilien: Temer klammert sich ans Amt

Von Peter Steiniger
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Weg mit Temer und Konsorten: Immer mehr Brasilianer gehen mit der Forderung nach direkten Neuwahlen auf die Straße

Brasiliens Staatschef sieht sich als Opfer einer Verschwörung. Trotzig verweigert Michel Temer – oder was von ihm übrig ist – seinen Rücktritt, nachdem ihn die konservative Tageszeitung O Globo durch den Wolf gedreht hatte. Deren Bericht über den heimlichen Mitschnitt eines informellen Gesprächs vom 7. März in Temers Amtssitz mit dem Fleischmagnaten Joesley Batista vom JBS-Konzern macht aus dem Präsidenten politisch Hundefutter. Zwischen den beiden gab es keine Geheimnisse: Batista plauderte aus, wie durch seinen Einfluss auf die Medien die Skandale bei JBS rasch heruntergekocht wurden, dass er sich unter den Ermittlern einen Spitzel halte und vom monatlichen Schweigegeld, das er an den wegen Geldwäsche und Korruption im Knast sitzenden Eduardo Cunha zahle. Die Entschärfung dieser Zeitbombe – der frühere Parlamentspräsident und er teilen eine Reihe dunkler Geheimnisse – fand Temer besonders prima. Der darf sich nur dank Parlamentsintrige und Schützenhilfe gerade der Globo-Medien Präsident nennen. Dass es ihn nun so böse erwischt hat, nennt man wohl Ironie der Geschichte. Schadenfreude ist angebracht.

Es hat peng gemacht. Schwer mitgenommen ist nun auch Aécio Neves, der als Parteiführer der konservativen PSDB seinen Hut nehmen musste und als Senatsmitglied suspendiert wurde. Wanzen und ein von der Polizei präparierter Geldkoffer wurden ihm zum Verhängnis. Anders als bei linken Politikern unter Anklage in der Vergangenheit bleibt ihm Haft zunächst erspart. Der brasilianische Rechtsstaat ist mitunter sehr flexibel.

Die Börse bebt, das Oberste Gericht leitete Ermittlungen gegen Temer ein, die ersten Minister verlassen das sinkende Schiff, im Parlament stapeln sich unter Tumult die Anträge auf Amtsenthebung auch des Nachfolgers der bereits abgesetzten Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT). Auf der Straße schwellen die »Temer raus!«-Rufe weiter an. Ganz ohne Verbündete steht der jedoch nicht da. Ein großer Teil der Parlamentarier ist ähnlich integer wie der erste Mann im Staat. Rechte Kommentatoren sehen Ruhe als die erste Bürgerpflicht und sorgen sich um dessen schöne Reformen zur Kürzung von Renten und Schleifung von Arbeitsrechten.

Globo macht Präsidenten, Globo entsorgt Präsidenten. Der Fall passte nicht unter den Teppich, und der unpopuläre Temer glänzt auch in der Rolle seines Lebens nicht wirklich. Er selbst weiß darum nicht, spielte vor dem Skandal sogar mit dem kühnen Gedanken, 2018 als Mann des prophezeiten Aufschwungs zu kandidieren. Doch so weit reichen die Pläne mit ihm nicht. Konzerne wie JBS, einer der größten Anzeigenkunden des Medienriesen, unterhalten seit Jahrzehnten kostspielig Brasiliens Parteien und Politiker. In einer Kosten-Nutzen-Abwägung haben sich mehrere JBS-Manager, Batista an der Spitze, nun als Kronzeugen billig freigekauft. Fällt Temer, droht die indirekte Wahl eines Nachfolgers durch den Kongress. Diesen Plan kann nur die Straße durchkreuzen.

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