Kommentar

Lange hat es gedauert, mancher Termin wurde verschoben, aber nun steht sie, die Kohlekommission. Doch Grund zur Freude muss damit noch lange nicht aufkommen.

Russlands Präsident besucht Österreich. Er bedient dabei geschickt die Klaviatur der Diplomatie.

Merkel hat Macrons Stichworte jetzt in einem Interview aufgenommen, denn es besteht Handlungsdruck

Weg ist er. Am Ende hat bei der Mehrheit der Abgeordneten des spanischen Parlaments der letzte Rest von Anstand gesiegt – Ministerpräsident Mariano Rajoy wurde abgewählt.

Der Fake-Mord an Babtschenko

Die Bundesrepublik entsendet in dieser Woche gleich zwei hochrangige Politiker in die Ukraine. Vor allem geht es Berlin darum, den US-Einfluss auf Kiew zurückzudrängen

Erst blasen Gesamtbetriebsrat und IG Metall bei Opel die Backen auf und drohen mit »Eskalation« – um schließlich doch Lohnverzicht und Arbeitsplatzvernichtung zu akzeptieren

Im Sinne von Berlin Paris und Brüssel: EU und Euro gelten als sakrosankt

AfD und FDP machen sich stark für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu mutmaßlich falschen Asylbescheiden. Auch aus der Linksfraktion gibt es befürwortende Stimmen für ein solches Gremium.

Möglicher Gipfel Trump – Kim in Singapur

Neue »Erkenntnisse« zum Flug MH17

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro will der Bolivarischen Revolution neue Impulse geben. Arbeiterklasse soll zentrale Rolle spielen

Zaghaft geht man in Brüssel zu Werke. Es handele sich bei den neuen Produkten auf gar keinen Fall um Euro-Bonds. Eine Schuldnerhaftung werde ausgeschlossen.

Vor allem von der deutschen Regierung ist mehr Geschicklichkeit geboten, die im eigenen Land extrem rechts gewirkte öffentliche Meinung und Euro-Opposition im höheren Interesse des Kapitals ein wenig zu zügeln.

Wenn die Heritage Foundation Einfluss auf einen Präsidenten hat, wie das bei George W. Bush der Fall war und es gegenwärtig auch bei Trump ist, sind militärische »Optionen« wahrscheinlich

Nach der Wahl in Venezuela nimmt die Kriegsgefahr in Südamerika zu. Die USA und die EU heizen gezielt die Lage an

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hätte es oft gar nicht nötig, zu lügen. Wie man das vermeidet, ohne unangenehme Wahrheiten zugeben zu müssen, hat sein ehemaliger Vizepräsident vorgemacht.

Wer profitiert? Natürlich die Konzerne, die für ein laut Schiedsgericht »grobes professionelles Fehlverhalten«mit einem Trinkgeld bezahlen und die, wie die Telekom, in einem halben Jahr weitertricksen wie gehabt.

Die Mär, nach der es »der Russe« sei, von dem eine Gefahr für Europa ausgehe, gehört zum ideologischen Überbau der BRD. So wie die Geschichte von der »Stunde Null«. Oder vom »Wirtschaftswunder«.

Nakba, Israel und Die Linke