Moldau verlässt Staatenbündnis GUS

Chisinau. Die prowestliche Mehrheit im Parlament der Republik Moldau hat den endgültigen Austritt aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) beschlossen. Das teilte das Parlament in Chisinau am Donnerstag auf seiner Webseite mit. Der Kündigung des Gründungsabkommens von 1991, des zugehörigen Protokolls und des Statuts von 1993 stimmten demnach jeweils 60 von 101 Abgeordneten zu. Die Aufkündigung der Mitgliedschaft war vom moldauischen Außenministerium eingeleitet worden. Der Austritt wird damit begründet, dass Russland die Unverletzbarkeit der Grenzen der Mitgliedstaaten unter anderem durch den Krieg gegen die benachbarte Ukraine missachte. Moskau habe zudem weiter gesetzwidrig Truppen in dem von Chisinau abtrünnigen Gebiet Transnistrien stationiert. Der Austritt aus der GUS sei auch im Hinblick auf den angestrebten Beitritt zur Europäischen Union logisch, hieß es in der Mitteilung des Parlaments von Moldau. Das zwischen dem EU-Mitglied Rumänien und der Ukraine liegende osteuropäische Land ist seit 2022 EU-Beitrittskandidat.

2009 hat Georgien die GUS verlassen. Die Ukraine hat sich nach dem prowestlichen Umsturz in Kiew Anfang 2014 bis 2018 de facto aus den GUS-Strukturen zurückgezogen, ist bis heute aber nicht formell ausgetreten. (dpa/jW)