»Kuba ist nicht allein«

Vor ein paar Tagen hat der spanische Journalist und Politologe Pablo Iglesias für die Onlinezeitung Diario Red und den freien Fernsehsender Canal Red den kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel interviewt. Wir veröffentlichen mit freundlicher Genehmigung von Iglesias einen ins Deutsche übertragenen Auszug daraus. Das komplette Gespräch wird mit einer automatisiert erstellten deutschen Tonspur auf www.jungewelt.de zur Verfügung gestellt. (jW)

Kuba ist in einer beschissenen Situation. Ich war das erste Mal 1994 hier, mitten in der sogenannten Sonderperiode.

Dass wir uns wieder in einer »Sonderperiode« befinden, ist eindeutig. Wir waren schon immer in einer komplexen Situation. Ich gehöre zum Beispiel zu einer Generation, die in den ersten Jahren der Revolution geboren wurde. 1960 wurde ich ein Jahr alt, am Tag nach der Landung in Playa Girón. 80 Prozent der kubanischen Bevölkerung wurden nach der Revolution geboren. Wir sind also Generationen, die schon unter der Blockade geboren wurden. Unsere Kinder wurden unter der Blockade geboren. Unsere Enkelkinder ebenfalls. Vor den 1990er Jahren gab es ein sozialistisches Lager, das Kuba unterstützt hat, das werden wir nie vergessen. Dann ist dieses sozialistische Lager gefallen. Wir mussten unter den Bedingungen dieser »Sonderperiode«, inmitten dieser Blockade, kreativ sein, uns weiterentwickeln. Dann kamen Zeiten, in denen die Beziehungen zu Venezuela, also nach der Bolivarischen Revolution, die Unterstützung durch China und weitere Länder eine andere Situation ermöglichten.

Das Jahr 2019 markiert aber einen Wendepunkt. Die damalige Trump-Regierung verschärfte die Situation, und die Blockade begann, sich qualitativ zu verändern. Zum ersten Mal wurde Titel III des Helms-Burton-Gesetzes angewendet. Dadurch wurde die Blockade internationalisiert, weil die USA die Beschränkungen und Sanktionen, den Zwang und den Druck auch auf Dritte anwenden, die in einer Handels- oder Finanzbeziehung zu Kuba stehen. Dieses Blockadegesetz widerspricht den Grundsätzen des Kapitalismus und des Imperialismus selbst, in denen vom freien Markt die Rede ist.

Schon damals begannen unsere wichtigsten Finanzierungsquellen in Fremdwährung zu versiegen. Es fiel uns sehr schwer, zu exportieren, der Tourismus wurde blockiert, es wurde US-Bürgern und – mit einigen Einschränkungen – auch in den USA lebenden Kubanern verboten, ins Land zu kommen. Damit wurde ein wichtiger Strom an Touristen und Einnahmequellen für unser Land unterbrochen. Da uns also diese Devisen fehlten, wurde es schwieriger, die benötigten Brennstoffe zu beschaffen oder Ersatzteile für die Instandhaltung unseres Stromversorgungssystems zu kaufen. Es kam zu Versorgungsengpässen bei Lebensmitteln und Medikamenten, zu Transportproblemen, zum Stillstand eines Teils unserer Wirtschaft. All das hat weitreichende Folgen.

Es wird behauptet, die Maßnahmen der USA richteten sich gegen die kubanische Regierung, nicht aber gegen die Bevölkerung. Was bedeutet die Blockade konkret für die Menschen in Kuba?

Sie versuchen, die Regierung und das Volk zu treffen. Ich bin Teil des Volkes, ich stamme nicht aus einer Elite. Ich wurde in eine Arbeiterfamilie geboren, meine Mutter war Grundschullehrerin auf dem Land, und mein Vater arbeitete in einer Brauerei. Die kubanischen Führungskräfte sind Teil des Volkes. Wir sind Teil desselben Volkes, unsere Kinder, unsere Familien gestalten das gemeinsame Leben. Dieser wirtschaftliche Zwang und diese Politik des maximalen Drucks haben auch eine ideologische Komponente. Es geht um die Verteidigung der US-Hegemonie gegenüber einer kleinen Insel und darum, die Medien zu vergiften. So wird versucht, das Volk zu spalten.

Es gibt ein Konzept des kreativen Widerstands, bei dem es nicht nur darum geht, den Angriffen der Blockade zu widerstehen, sondern inmitten dieser Situation zu wachsen. Wir organisieren uns ständig neu. Wir haben organisatorische Maßnahmen ergriffen. Das Schulwesen zum Beispiel wird im kommunalen und lokalen Kontext neu organisiert, doch der Unterricht wird fortgesetzt. Die Universitäten sind von Präsenzunterricht in regulären Kursen zu einem Blended-Learning-Modell (Mischung aus Präsenzlehre und Onlineformaten, jW) übergegangen, bei dem die Studierenden mit kommunalen Problemen in Verbindung gebracht werden und das Potential verschiedener Institutionen genutzt wird. Ihre Ausbildung bleibt gewährleistet.

Wir haben ein Gesundheitssystem, das trotz der Blockade in der Lage ist, Epidemien zu bewältigen, so wie wir Covid-19 bewältigen konnten, gegen das wir eigene Impfstoffe entwickelt haben. Wir haben heute mehr als 120.000 Menschen auf einer Warteliste für Operationen, weil wir uns um die Notfälle kümmern mussten, weil wir keine Elektrizität in den Krankenhäusern hatten, weil uns das Material fehlt, um alle Operationen durchzuführen. Unter normalen Umständen, sogar unter Umständen der noch nicht verschärften Blockade, konnten wir das noch stemmen. Wir halten sogar die Indikatoren für Säuglings- und Müttersterblichkeit, die Indikatoren der Gesundheits- und Bildungssektoren auf dem Niveau der entwickelten Länder. Das heißt, sie werden zwar beeinträchtigt, aber wir haben im sozialen Bereich so viel erreicht, dass wir im Vergleich mit anderen Ländern nicht unterlegen sind.

Aber es gibt Auswirkungen. Denn bei den Operationen, auf die wir warten, geht es auch um mehr als 11.000 Kinder. Es geht um Krebspatienten, deren Medikamente, die Kuba ansonsten kostenlos zur Verfügung stellt, schwieriger zu erhalten sind. Es gibt auch Auswirkungen auf das Bildungswesen. Viele unserer Bildungsplattformen basieren auf digitaler Vernetzung und künstlicher Intelligenz. All das ist betroffen, wenn der Strom ausfällt. Dann fallen auch die Wasserversorgungsanlagen aus. Wir sehen also eine Belastung des Verkehrs, des Gesundheitswesens, des Bildungswesens, der Lebensmittelversorgung, und dann fehlt auch noch das Wasser.

Wie viele Probleme laufen hier gleichzeitig zusammen? Und ich frage: Warum? Weil der Staat nicht in der Lage ist, diese Dienstleistungen bereitzustellen? Wir können sie bereitstellen. Es ist nicht der Staat, es ist die Blockade, die den Staat und die Regierung – die Teil des Volkes ist – daran hindert. Aber wir sind kreativ, widerstandsfähig. Ein kleines Beispiel: Nachbarn kochen etwa in Gemeinschaftsküchen für mehrere Haushalte gleichzeitig.

Wie lange braucht Kuba, um Energieunabhängigkeit zu erreichen, also nicht mehr vom Erdöl abhängig zu sein?

Es gibt für Kuba zwei grundlegende Probleme: die Nahrungsmittelproduktion und die Energieversorgung. Wie lösen wir das Energieproblem? Wir haben ein umfassendes Regierungsprogramm zur Überwindung des Problems und zur Schaffung von Energieversorgungsstabilität konzipiert. Eine Komponente dieses Systems: Wir werden noch jahrelang von einer Grundlastversorgung durch thermische Kraftwerke abhängig sein. Die sind aber in einem schlechten Zustand. Deshalb führen wir ein Programm zur Wiederherstellung der Kapazitäten im Bereich der thermischen Stromerzeugung durch. So haben wir beispielsweise seit Jahresbeginn 185 Megawatt wiederhergestellt.

Einerseits geht es also um den Wiederaufbau der Kapazitäten der thermischen Stromerzeugung, andererseits um die Wiederbelebung der dezentralen Stromerzeugung, die stark gelitten hat. Und ein dritter Punkt sind die Investitionen in erneuerbare Energieträger – niemand kann schließlich unsere Sonne oder unsere Luft blockieren. Wir haben es geschafft, in nur einem Jahr landesweit Photovoltaikanlagen mit einer Gesamtleistung von 1.000 Megawatt zu errichten, wodurch der Anteil erneuerbarer Energieträger an der Stromerzeugung von drei auf zehn Prozent gestiegen ist. Das heißt, wir sind in diesem Bereich in nur einem Jahr – trotz verschärfter Blockaden – um sieben Prozentpunkte gewachsen. Wenn wir das Tempo des vergangenen Jahres beibehalten, könnten wir in zwei oder drei Jahren energieunabhängig sein.

Es gibt einen Elefanten im Raum, und der heißt Donald Trump. Ich muss Sie fragen: Sprechen Sie mit der US-Regierung?

Es gab viele Spekulationen und viel Manipulation. Ich werde Ihnen den genauen Inhalt der Gespräche erläutern, den wir auch dem Volk und der Gemeinschaft in voller Verantwortung übermittelt haben. Wann immer sich die Spannung in den politischen Beziehungen verschärft hat, wie derzeit zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba, sind Personen und Institutionen aufgetaucht – einige staatlich, andere nichtstaatlich –, die versucht haben, Kanäle zu schaffen, um den Dialog zwischen beiden Regierungen zu fördern und die Differenzen, die zwischen ihnen bestehen mögen, zu überwinden, vor allem um Konfrontationen zu vermeiden. Und genau das geschieht gerade. Das ist ein langwieriger Prozess. Zunächst muss ein Dialogkanal geschaffen werden. Das ist im Einklang mit der konsequenten Politik der Kubanischen Revolution. Warum? Weil es nicht das erste Mal in der Geschichte der Revolution ist, dass versucht wird, Gespräche zu führen. Die Kennedy-Administration hat es versucht. Es gab Versuche der Carter-, Clinton- und sogar der Reagan-Regierung.

Immer, schon seit den ersten Jahren, hat die Revolution erklärt, dass sie bereit sei, einen Dialog auf der Grundlage von Respekt und Gleichberechtigung, ohne Druck und ohne Bedingungen, mit der Regierung der Vereinigten Staaten zu führen. Daher steht das, was wir jetzt vorschlagen, keineswegs im Widerspruch zur Geschichte der Revolution. In einem der Gespräche, das am weitesten ging, das zwischen Raúl Castro und Barack Obama, wurden konkrete Vereinbarungen erreicht. Einige der Sanktionen konnten aufgebrochen werden. Raúl sagte: Wir sind bereit, eine zivilisierte Beziehung zwischen Nachbarn aufzubauen, unabhängig von den ideologischen Differenzen, die wir haben.

Die Vereinigten Staaten tun dies tatsächlich mit einigen Staaten, die sie als ihre Gegner betrachten. Sie unterhalten Beziehungen zu Russland, zu China und zu anderen Ländern. Warum ist Kuba ein Problem für sie? Wir sind keine Kriegstreiber, wir unternehmen nichts gegen die USA. Wir verhängen keine Blockade gegen sie. Die Blockade ist eine unilaterale Entscheidung. Unter der Anleitung und Beratung Raúls haben wir also kürzlich Gespräche mit Beamten des US-Außenministeriums geführt.

Was fordern die USA?

Zu so einem konkreten Moment ist es noch nicht gekommen. Wir haben gerade erst damit begonnen, das Gespräch in Gang zu bringen, um – sofern die Bereitschaft dazu besteht – eine Agenda für Diskussionen zu erstellen, die schließlich zu Verhandlungen führen kann. Was sind also die Ziele? Zunächst einmal wollen wir feststellen, bei welchen bilateralen Differenzen wir eine Lösung finden können.

Welche Differenzen sind das?

Es gibt Tausende und Abertausende von Themen. Man kann über Investitionen sprechen, man kann über eine Beteiligung der US-Regierung an der kubanischen Wirtschaft reden. Es gibt die Themen Migration, den Kampf gegen den Drogenhandel, gegen den Terrorismus, die Sicherheit der Region, Umweltfragen, Fragen der wissenschaftlichen Zusammenarbeit, der Zusammenarbeit im Bildungsbereich.

Was wäre für Kuba inakzeptabel?

Man darf uns keine Bedingungen auferlegen. Um Gespräche zu führen, müssen unsere Souveränität und die Unabhängigkeit unseres politischen Systems respektiert werden. Diese Dinge stehen nicht zur Debatte. Wir wollen auf der Grundlage von Gegenseitigkeit und unter Einhaltung des Völkerrechts zusammenarbeiten. Deshalb müssen wir Räume des Verständnisses schaffen, die es uns ermöglichen, Lösungen voranzutreiben und uns von Konfrontationen fernzuhalten. Niemand würde in eine Diskussion gehen, die das politische System in Frage stellt.

Das ist das Szenario, das Kuba will. Aber wir haben gesehen, dass Trump mit militärischen Drohungen arbeitet und diese manchmal auch umsetzt. Kürzlich ist ein Bild des kubanischen Musikers Silvio Rodríguez viral gegangen, der sagte: »Wenn sie einmarschieren, dann gebt mir meine AKM.« (AKM ist eine überarbeitete Version des Maschinengewehrs AK-47, jW)

Silvio steht für die Überzeugung der Mehrheit des kubanischen Volkes. Wir wollen keinen Konflikt, wir wollen einen Dialog. Aber wenn dafür kein Raum gegeben ist, sind wir bereit – und ich sage Ihnen das mit der tiefen Überzeugung meiner selbst und meiner Familie –, dass wir unser Leben für die Revolution geben werden. Wie sehr wurde Kuba gedemütigt, als es kolonialisiert wurde, als es neokolonial dominiert war, als die kubanischen Regierungen Lakaien der USA waren, als fast alle unsere Ressourcen beschlagnahmt wurden, als wir von US-Unternehmen beherrscht wurden – all das Elend und all das Übel, das die Revolution inzwischen beseitigt hat, ist nicht vergessen.

Derzeit wird in Kuba ein Plan zur Verbesserung der Verteidigungsbereitschaft des gesamten Volkes im Rahmen unseres Kriegsverständnisses entwickelt. Wir wollen eine offensive Ausrichtung, eine Ausrichtung auf die Verteidigung der Souveränität und Unabhängigkeit des Landes, aber unter Beteiligung des Volkes. Jeder Kubaner weiß, welche Rolle, welche Aufgabe er bei der Verteidigung zu übernehmen hat, und die Mehrheit unseres Volkes ist bereit, sich dem zu stellen, was wir erreichen wollen.

Wir wollten die US-Amerikaner nie als Feind betrachten. Wir unterscheiden zwischen dem amerikanischen Volk und der amerikanischen Regierung. Aber auch die US-Regierung könnte mit Kuba eine nachbarschaftliche Beziehung aufbauen, die auf Zusammenarbeit basiert und für beide Seiten von Vorteil ist. Wir sind zwar eine kleine Insel, aber wir sind ein nahegelegener Markt von elf Millionen Menschen für die Vereinigten Staaten. Die USA könnten von unseren wissenschaftlichen Fortschritten profitieren. Wir haben äußerst wichtige Impfstoffe gegen Krebs, Medikamente gegen eine ganze Reihe anderer Krankheiten. Das sage ich immer, wenn ich mit US-Delegationen spreche. Sogar der kulturelle Austausch wird durch die Blockade behindert.

Niemand glaubt ernsthaft, dass von Kuba eine Gefahr für die USA ausgeht. Deshalb kann das nicht der Grund für die Blockade sein. Wir behindern das Leben in den Vereinigten Staaten in keiner Weise. Was sie dazu bringen kann, uns mit dieser Wut zu sehen, ist einerseits ihr arrogantes, hegemoniales Dominanzdenken und andererseits die Angst vor dem Beispiel Kubas.

Kuba hat medizinische Brigaden in viele Länder entsandt. Das geht nun aufgrund des Drucks der Vereinigten Staaten zu Ende. Es gibt also Länder, die von den USA gezwungen werden, den kubanischen Ärzten und Gesundheitsfachkräften zu sagen, sie sollen gehen.

Es gibt eine Lehre von José Martí (kubanischer Unabhängigkeitskämpfer und Nationalheld, jW), dass Heimat Menschlichkeit ist (patria es humanidad). Die Kubanische Revolution ist diesem Grundsatz treu geblieben. Für uns gibt es keinen Unterschied hinsichtlich Hautfarbe, ethnischer Zugehörigkeit oder Nationalität. Wir sehen die Welt als eine Gemeinschaft, die in Harmonie leben soll, in der jeder entsprechend seinen Fähigkeiten und seinem Potential einen Beitrag für die anderen leisten muss, und zwar auf positive Weise.

Mit der Revolution haben wir uns beispielsweise in Bereichen wie Bildung oder Gesundheit weiterentwickelt. Das zeichnet uns aus. Darüber hinaus erfolgt die Ausbildung unseres Gesundheitspersonals nach humanistischen Prinzipien und ethischen Grundsätzen. Es gibt hier keine hochmütige Elite von Ärzten oder Fachkräften, die die Gesundheit als Mittel zur Bereicherung betrachtet. Unsere Menschen sehen darin eine Möglichkeit, zur Rettung von Menschenleben beizutragen. Schon seit den ersten Jahren der Revolution bat uns eine Gruppe von Ländern um medizinische Hilfe. Die erste Mission war in Algerien, und danach wurde das zu einer systematischen Praxis.

Jetzt wird Druck ausgeübt: Wir wissen, dass das US-Außenministerium Druck auf karibische und lateinamerikanische Staatschefs ausgeübt hat, sogar in Ländern anderer Breitengrade interveniert hat. Die meisten dieser Länder wiesen darauf hin, dass sie auf die Dienste des kubanischen Gesundheitspersonals nicht verzichten können. Aber es gibt einige, die sich diesem Druck gebeugt haben. Leider haben wir deshalb Anfragen erhalten, die Ärzte abzuziehen. Dadurch wird ein bedeutender Teil ihrer Bevölkerung ungeschützt zurückgelassen. Wir sind nicht nachtragend. Wir analysieren die Bedingungen, unter denen diese Länder auf unsere Hilfe verzichtet haben. Und an dem Tag, an dem sie uns erneut um medizinische Hilfe bitten, wird unsere Bereitschaft dazu immer da sein.

Zurück nach Kuba. Die USA lassen kein Öl ins Land. Deshalb ist es für die Kubanerinnen und Kubaner sehr schwer, Benzin zu bekommen. Nun stellt sich heraus, dass die US-Botschaft in Kuba die kubanische Regierung gefragt hat, ob sie Benzin für die Autos ihrer Botschaften importieren könnte.

Unmoralisch, nicht wahr? Es ist ihnen egal, ob das ganze Volk unter den von ihnen auferlegten Beschränkungen leidet. Sie wollen sich selbst retten. Wir sagen »Nein«: Finde eine Lösung für die Energieblockade, und wir alle werden Treibstoff haben. Es kann nicht sein, dass die einzigen, die daran schuld sind, jetzt diejenigen sind, die sich als Opfer darstellen.

Kuba ist nach wie vor ein Symbol, das weltweit Unterstützung findet, ähnlich wie die palästinensische Sache. Was empfinden Sie, wenn Sie diese Solidarität sehen?

Es ist eine Mischung aus Gefühlen. Zunächst einmal empfinden wir Bewunderung, Respekt und Verbundenheit mit denjenigen, die uns helfen und sich solidarisch zeigen. Ich habe die Erfahrung gemacht, dass das Thema Kuba im Mittelpunkt des Lebens vieler Menschen in unterschiedlichen Teilen der Welt steht. Ich glaube an die menschliche Spezies. Ich glaube, dass die meisten Menschen auf der Welt, unabhängig von Glauben und Ideologien, gute Menschen sind. Ja, ich glaube, dass sich Kuba als eine gerechte Sache erwiesen hat. Wir wissen, dass wir diejenigen nicht enttäuschen dürfen, die in Kuba eine Hoffnung sehen. Die in Kuba den Triumph einer Utopie sehen, den sie sich in ihren eigenen Ländern wünschen.

Ich komme gerade vom Empfang des Konvois (Solidaritätsflottille »Nuestra América«, jW). Gestern hatten wir ein Treffen mit den Teilnehmern. Ich war und bin total begeistert. In so kurzer Zeit haben sich so viele Menschen aus verschiedenen Teilen der Welt, aus unterschiedlichen Bevölkerungsschichten, versammelt. Sie haben sich selbst finanziert, haben Photovoltaik­anlagen, Lebensmittel und Medikamente beschafft und nach Kuba gebracht. Wir dürfen sie nicht enttäuschen. All diese Gefühle sind da, und vor allem triumphiert eine Idee: Kuba ist nicht allein.

Manche Kubaner haben mir gesagt, sie stünden hinter der Revolution, aber sie wünschten sich, dass die Regierung auch manchmal Selbstkritik üben würde. Wenn Sie eine Bilanz ziehen müssten: Welche Dinge würden Sie anders machen, wenn Sie zurückgehen könnten?

Wir richten den Blick ständig nach innen und kritisieren uns selbst. Die Diskussionen über die derzeitige Situation waren sehr grundlegend. Es ging nicht darum, nach Schuldigen zu suchen, sondern darum, wie wir vorankommen können. In diesem Sinne gibt es eine Reihe von Veränderungen, die wir eingeleitet haben, die auch bereits seit Jahren im Gange sind. Selbstverständlich hat das, zusätzlich zu unseren etwaigen Unfähigkeiten oder Unzulänglichkeiten, auch mit den Grenzen der Blockade zu tun. Wir haben aufgeschobene Träume, ausstehende Projekte und Vorhaben, die nicht in dem Tempo vorankommen konnten, wie es ursprünglich vorgesehen war.

Aber zum Beispiel waren wir sehr kritisch gegenüber der Bürokratie. Wir waren manchmal sehr kritisch dahingehend, wie umfassend oder schnell ein Problem angegangen wurde. Vor allem stehen wir in der Kritik der Bevölkerung. Wir alle müssen zu verschiedenen Zeitpunkten im Jahr der Bevölkerung Rechenschaft ablegen, auf jeder Führungsebene. Das führt dazu, dass man sich selbst ständig überprüft. Wir beobachten ständig die Meinungslage in der Bevölkerung und versuchen, Antworten zu finden. Viele der jüngsten wegweisenden Entscheidungen wie die Verfassung, das Familiengesetzbuch, das Gesetzbuch für Kinder, Jugendliche und Heranwachsende sowie das Regierungsprogramm für die Wirtschaft haben wir in Volksbefragungsprozessen entwickelt. Und dennoch wird hier und da behauptet, wir seien keine Demokratie, wir würden die Beteiligung des Volkes nicht berücksichtigen.

Zum Schluss: Bei der Entführung von Nicolás Maduro aus Venezuela gaben 32 Kubaner ihr Leben, um den politischen Anführer eines anderen Landes zu verteidigen. Ich würde Sie bitten, ein paar Worte über diese Männer zu sagen.

Das Ereignis hat die gesamte Gemeinschaft in Kuba bewegt. Ich erinnere mich, dass wir in den frühen Morgenstunden die ersten Nachrichten darüber erhielten, was in Venezuela geschehen war. Wir organisierten eine Gruppe, um zu überlegen, wie wir Venezuela unterstützen und diese brutale und illegale Aggression anprangern können. Um 8 Uhr begannen wir, die Bevölkerung zu einer Kundgebung um 10 Uhr aufzurufen, in der Hoffnung, dass wir Tausende Menschen versammeln könnten. Dort wimmelte es dann von aufgebrachten Menschen. Es war eine sehr bewegende Veranstaltung unerwarteten Ausmaßes. Wir zogen an der Botschaft der Vereinigten Staaten in Kuba vorbei. Es war ein Marsch des kämpfenden Volkes.