Staat im Exil

Journalisten hatten nicht viel Zeit, sich an den Ort des Geschehens zu begeben. Erst am Morgen des 26. Februar 1976 war im algerischen Fernsehen die bevorstehende Staatsgründung angekündigt worden. Es gibt bis heute nur wenige Flüge nach ­Tindouf, einer Oasenstadt im fernen Westen Algeriens, bei der sich seit 1975 die Flüchtlingslager der Sahrauis befinden. Von dort ging es mit Geländewagen des ­Frente Polisario mehr als 130 Kilometer weiter nach Bir ­Lehlu, übersetzt »Der süße Brunnen«. Dieser Flecken in der Wüste lag nicht in Algerien, sondern befand sich in jenem historischen Moment noch in einem Gebiet, das auf Karten als »Spanische Sahara« ausgewiesen war – doch diese Ära sollte genau mit diesem Tag enden.

Eine alte Aufnahme zeigt zwei Häuser und einen Findling in einer weiten Ebene. Auf dieser »riesigen Esplanade, wie sie nur die Wüste bieten kann«, heißt es in einem historischen Bericht, riefen Enhemu uld Zeiu als Präsident des Provisorischen Nationalrats, in dem sich die Parteien und Institutionen der Sahrauis zusammengeschlossen hatten, und Mahfud Ali Beiba als Direktor des Politbüros der Polisario-Front um Mitternacht die Demokratische Arabische Republik ­Sahara (DARS) aus. Das Hissen der Nationalflagge wurde von Salutschüssen begleitet. Polisario-Generalsekretär Mustapha Al-Wali verlas einen Brief an Mauretaniens Machthaber Mokhtar Ould Daddah, den er anklagte, gemeinsam mit Marokko in der Westsahara Völkermord zu begehen.

Die Gründung der DARS war seit Januar diplomatisch vorbereitet worden. Al-Wali, der als Polisario-Vorsitzender auch ihr erster Präsident wurde, war nach Bamako, Tripolis und Algier gereist. Der algerische Präsident Houari Boumedienne soll ihn seiner Unterstützung versichert, Libyens Staatschef Muammar ­Al-Ghaddafi die Bezeichnung »arabisch« für die neue Republik vorgeschlagen haben. Ihre Fahne drückt die Zugehörigkeit zu den Befreiungskämpfen in der arabischen Welt aus. Sie gleicht der palästinensischen, ergänzt durch eine rote Mondsichel mit Stern.

Schwarzer Marsch

Die Gründung der DARS geschah in einer dramatischen Situation. Als Ende Oktober 1975 zuerst marokkanische, dann auch mauretanische Truppen in die Westsahara eingefallen waren, war Marokkos König Hassan II. davon ausgegangen, dass es zwei Wochen dauern würde, um jeglichen Widerstand niederzuschlagen. Die Truppen des Königreichs verfolgten eine Strategie der »ethnischen Säuberung«. Eines der größten Massaker geschah im Januar 1976 in Umm Dreiga, als die marokkanische Luftwaffe das dortige Flüchtlingslager mit Napalm und weißem Phosphor bombardierte. Doch die Staatsgründung unterstrich: Die Polisario-Front war nicht geschlagen. Mehr noch gelangen ihr spektakuläre militärische Erfolge. Der erste Abschuss eines marokkanischen Kampfjets, ebenfalls im Januar, erregte international Aufsehen.

Die Weltöffentlichkeit erfuhr ansonsten wenig über die Invasion. Ihr war das Märchen vom friedlichen »Grünen Marsch« vorgegaukelt worden, bei dem am 6. November 1975 Zehntausende Marokkaner vor laufenden Fernsehkameras in die Westsahara vordrangen, um sie symbolisch in das nordafrikanische Königreich heimzuholen. Während der Diktator ­Francisco Franco auf dem Sterbebett lag, schlossen Spanien, Marokko und Mauretanien am 14. November unter US-amerikanischer und französischer Vermittlung das illegale »Abkommen von Madrid«. Es wurde vereinbart, dass Spanien seine Kolonie zum 28. Februar 1976 räumt. Dafür sollten Madrids ökonomische Interessen gewahrt bleiben.

Am 26. Februar sandte der spanische UN-Botschafter Jaime de Piniés einen Brief an UN-Generalsekretär Kurt Waldheim. Darin erklärte er nicht nur die spanische Präsenz in der Westsahara ab sofort für beendet. Mehr noch hieß es: »Spanien betrachtet sich künftig als von jeglicher Verantwortung internationaler Art im Zusammenhang mit der Verwaltung des genannten Gebiets befreit, da es seine Beteiligung an der für das Gebiet eingerichteten vorübergehenden Verwaltung eingestellt hat.«

Völkerrechtlich war dieser Standpunkt nicht haltbar. Spanien konnte seine Verantwortung für die Westsahara, die seit 1963 von der UNO als »nichtautonomes Territorium« angesehen wird, nicht einfach ablegen. Sie besteht fort, wie 2002 die UN-Rechtsabteilung unter Hans Corell in einem Schreiben an den Sicherheitsrat bestätigte. Den Sahrauis steht Selbstbestimmung zu – die ihnen verweigert wurde. Statt dessen überließ Spanien seine Kolonie der Willkür Marokkos und Mauretaniens. Als am 28. Februar 1976 in El Aaiún zum letzten Mal die spanische Fahne eingeholt und die marokkanische gehisst wurde, war auch Generalsekretär Waldheim eingeladen. Aber kein UN-Vertreter nahm an der Farce teil.

Quadratur des Kreises

16 Jahre lang führte die Polisario-Front einen Guerillakrieg in der Wüste. Bis heute kontrolliert sie weite Teile der Westsahara. 1979 war Mauretanien an das Ende seiner Kräfte gelangt und schloss einen Friedensvertrag mit der DARS. 1991 folgte Marokko, das zur Abwehr der Sahrauischen Volksbefreiungsarmee einen 2.700 Kilometer langen Befestigungswall errichtet hat. Wirtschaftlich am Boden, willigte es in ein Unabhängigkeitsreferendum ein, das allerdings bis heute nicht stattgefunden hat, bis es 2020 nach fast 30 Jahren den seit damals bestehenden Waffenstillstand brach. Seitdem geht der Krieg weiter.

Die Gründung der DARS sollte ursprünglich vor allem ein »Machtvakuum« verhindern. Es wurde mehr als ein symbolischer Akt. Im März 1976 erkannten mehrere Länder die DARS an, allen voran Madagaskar und Burundi. Am 6. März folgte Algerien. Insgesamt wurden es in den kommenden Jahren 86 Länder. Die DARS ist Gründungsmitglied der Afrikanischen Union. Sie hat, wenn auch weitgehend in den Camps im algerischen Exil, eine eigene Verwaltung aufgebaut, die einmal auf die ganze Westsahara ausgedehnt werden soll. Unterstützt wird sie von Algerien, Südafrika und nicht zuletzt Kuba.

Marokko hat die besetzten Gebiete für Menschenrechtsbeobachter abgeriegelt und zugleich in ein Eldorado für Investoren verwandelt. Die Ressourcen werden schamlos ausgebeutet. Rabat hat auch zahlreiche Staaten dazu gebracht, ihre Anerkennung der DARS zurückzuziehen. Zudem haben die Regierungen Spaniens, Frankreichs und Großbritanniens ihre Masken fallen lassen und sich im Gefolge des US-Präsidenten Donald Trump offen an die Seite der Besatzer gestellt. Allenfalls eine »Autonomie« unter marokkanischer Hoheit soll heute noch realistisch sein. Ende Oktober hat der Weltsicherheitsrat eine Resolution verabschiedet, nach der Rabat und die Polisario-Front auf Grundlage des marokkanischen »Autonomievorschlags« und im gleichen Atemzug unter Respektierung des Selbstbestimmungsrechts der Völker eine Lösung für den Westsahara-Konflikt finden sollen. Verhandlungen zu dieser Quadratur des Kreises laufen.