AOC in Deutschland

Alexandria Ocasio-Cortez – bekannter als AOC – gilt als »Ikone der amerikanischen Linken« (Wirtschaftswoche), »progressiver Lichtblick der Demokratischen Partei« (Taz) und »Kind des amerikanischen Traums« (Stern): Die 36jährige aus einer ­pu­er­to-­­ri­ca­nischen Arbeiterfamilie stammende Politikerin sitzt seit 2019 im US-Kongress. Am Wochenende nahm sie an der Münchner »Sicherheitskonferenz« teil und trat in Berlin auf einer SPD-Veranstaltung auf:

Die SPD versuche sich vergeblich im Berliner Wahlkampf »mit dem Glanz« einer »kämpferischen Sozialdemokratin aus Übersee« zu schmücken, meint Loren Balhorn im Magazin Jacobin zu dem surrealen Auftritt von AOC ausgerechnet mit Franziska Giffey. Schließlich hatte sich die Exbürgermeisterin vehement gegen Mietendeckel und Enteignung von Wohnungskonzernen eingesetzt. Mit ihrem »ambitionierten linken Reformismus, der sich nicht scheut, an klassenbasierte Empfindungen zu appellieren«, stehe AOC für das »Gegenprogramm« zur SPD. Ihre Lehren galten eher der Linkspartei, mit deren Politikerinnen sie sich anschließend traf.

Jacobin weiß von »legitimen Kritikpunkten« innerhalb der US-Linken an AOCs »Bereitschaft, eng mit einigen der unangenehmsten Vertreter des Demokratischen Establishments zusammenzuarbeiten, um Teile ihrer Agenda voranzubringen, während sie dafür andere, vermeintlich linkere Forderungen aufweicht oder gar aufgibt«.

Wie auch in Deutschland vom regierungswilligen Flügel der Linkspartei gewohnt, betrifft das zuerst außenpolitische Fragen. So verübelt man AOC innerhalb der Democratic Socialists of America ihre bedingte Zustimmung zu Waffenlieferungen an Israel. In München prangerte sie immerhin den Genozid in Gaza an, was vielen in der Linkspartei nicht über die Lippen käme. Doch AOC ist keine Antiimperialistin, sie befürwortet die NATO und US-Militärhilfen für die Ukraine.

AOC wollte für die US-Präsidentschaft kandidieren und dafür ihr außenpolitisches Profil schärfen, hatte die New York Times im Vorfeld ihrer Deutschland-Reise spekuliert. »Es könnte tatsächlich ein guter Moment sein für Deutschland, auf Ocasio-Cortez zu setzen«, meint der Stern. Derweil ordnet die ­Wirtschaftswoche ihre Deutschland-Reise als »Beschwichtigungstour« ein. »Die Mission der Demokraten: den guten Ruf Amerikas retten, bevor nichts mehr davon übrig ist« in der Zeit nach Trump. Denn »wenn einstige Partner und Alliierte sich allerdings einmal emanzipiert haben, dürfte es schwierig werden, sie wieder von den Vorzügen der derzeitigen Abhängigkeit zu überzeugen«. Dafür gibt es AOC – das freundlichste Gesicht des US-Imperialismus. (nb)