Jéri weg, System bleibt

Mit der Absetzung des rechten Interimspräsidenten José Jerí hat Peru bereits den achten Präsidenten innerhalb von acht Jahren verschlissen – ein Beleg für den institutionellen Zerfall des Landes. Was in Lima als »Misstrauensvotum« bezeichnet wird, ist Symptom einer Staatskrise, die seit Jahren eskaliert, und Ausdruck eines politischen Systems, das aus Intrigen, Erpressung und taktischen Mehrheiten besteht.

Jerí fiel über Skandale, die zum Standardrepertoire der peruanischen Elite gehören: halbgeheime Treffen mit – in seinem Fall chinesischen – Geschäftsleuten, Einflussnahme und Nepotismus. Der rechte Staatschef traf sie nachts, mit Kapuze getarnt, in einem Restaurant und erklärte später, er habe chinesisch essen und Süßigkeiten kaufen wollen. Die Ermittlungen laufen, die Absetzung war überfällig. Unklar bleibt – nach Vorwürfen über Einmischung des US-Botschafters –, welche Rolle Washington gespielt hat.

Doch Jerí wurde nicht gestürzt, weil der Kongress plötzlich Anstand entdeckt hätte. Die rechten Parteien, die ihn erst ins Amt hievten, entzogen ihm das Vertrauen aus Angst vor Stimmenverlusten bei der anstehenden Präsidentschaftswahl im April. Der Skandal wurde zur Gefahr – nicht für das Land, sondern für die eigenen Wahlchancen. Also opfert man den Mann, um das System zu retten. Bis zuletzt stellte sich nur die ultrarechte Fuerza Popular schützend vor Jerí. Die Partei der Diktatorentochter Keiko Fujimori, deren Vater 1993 eine Verfassung durchsetzte, die den Rechten bis heute beim Machterhalt hilft.

Der Vorgang belegt auch die anhaltende Instabilität seit dem Putsch gegen den linken Präsidenten Pedro Castillo im Dezember 2022. Dessen Forderung nach einer verfassunggebenden Versammlung war richtig – und wird durch jeden weiteren Präsidentensturz bestätigt. Die Fujimori-Verfassung produziert eine Exekutive auf Abruf und einen Kongress, der Regierungen nach Belieben entsorgt.

Auch die unmittelbar angekündigte Ernennung eines neuen Staatschefs wird die Krise nicht beenden – ebensowenig wie die Wahl am 26. April. Peru braucht keine neue Figur im Präsidentenpalast, sondern einen Systemwechsel. Eine verfassunggebende Versammlung wäre dazu ein erster Schritt.