Mit oder ohne USA?

Siko und nichts anderes. Die Tagung vom Wochenende, die einst einmal »Wehrkundebegegnung« hieß, macht Zeitungsseiten voll, weil alle natürlich wissen wollen, wie es denn nun um das transatlantische Verhältnis bestellt ist. Wie hat sich der Kanzler geschlagen? Wie ist Rubios Auftritt zu bewerten? Bange gestellt, vage beantwortet, waren das die Leitfragen. Der Protest gegen das Festival der Waffenschieber und Kriegsversprecher tauchte bestenfalls unter ferner liefen auf.

Ganz dick jedenfalls tischt das Handelsblatt auf: »Deutschland hat die NATO gerettet.« Wie das denn? »Zum ersten Mal in der 62jährigen Geschichte der Konferenz war der zentrale Akteur nicht der Kopf der US-Delegation. Es war der deutsche Kanzler.« Das allein wird die NATO vermutlich nicht gerettet haben. Wie also? »Ohne Deutschlands finanzpolitische Kehrtwende«, gemeint ist die Verfassungsänderung zugunsten unbegrenzter Aufrüstung, wäre die »NATO im vergangenen Jahr zerbrochen.« Das macht die Bundesrepublik zum »Schlüssel« für »Europas Selbstbehauptung«. Könnte sein, diese »Machtverschiebung« versetzt manchen in Angst und Schrecken. Dem sei gesagt, dass dieses Land ja gar kein »deutsches Europa«, sondern ein »europäisches Deutschland« werde anstreben müssen. Was auch immer damit gemeint ist, es soll wohl beruhigen.

Das deutsche Problem interessiert die Süddeutsche Zeitung einstweilen nicht, es geht um »Europa«, das »erfreulich furchtlos« in den Abgrund geblickt hat. Die Gefahr bleibt: »Europa«, diese Ungenauigkeit fällt schon fast keinem mehr auf, müsse Mittel finden, »sich in einer Welt zu behaupten, in der vielfach nicht die Regeln des Völkerrechts, sondern die Gesetze des Dschungels gelten, und in der das Bündnis mit den USA zwar noch existiert, aber von einer gefährlichen Unverbindlichkeit umweht wird«. Mehr Geopolitik wagen, lautet die Devise. Als ob eine im Zweifel auch mit militärischen Mitteln verfolgte Interessenpolitik nicht schon vorher existiert hätte. Wer aber mehr Geopolitik fordert, will die Gangart dieser Politik verschärfen.

Die FAZ hat da ein paar Einwände, weil nämlich »von den großen europäischen Ländern (…) nur Deutschland über einen erheblichen Spielraum in seinem Haushalt« verfügt, um aufzurüsten, als gäbe es kein Morgen. Die anderen zahlen den »Preis für eine allzu großzügige Verschuldungspolitik in früheren Jahren«. Zum Beispiel »Sorgenkind« Frankreich: »Kaum noch regierbar, nahe der Überschuldung«. So bleibt dann nur, den Bruch mit den USA zu vermeiden: »Das transatlantische Zeitalter ist noch lange nicht am Ende.« Und was das für die Welt bedeutet, ist leicht zu erahnen. (brat)