Kuba rüstet sich für »schwere Zeiten«

Kuba hat am Wochenende erste Maßnahmen eines Notfallplans in Kraft gesetzt, um der durch neue US-Schikanen dramatisch zugespitzten Energiekrise zu begegnen. Auslöser ist eine Anordnung von US-Präsident Donald Trump, die darauf abzielt, die Inselrepublik komplett von der Treibstoffversorgung abzuschneiden. Da Kuba zwei Drittel des benötigten Öls importieren muss, steht das Land vor enormen Problemen. Präsident Miguel Díaz-Canel warnte Ende voriger Woche vor »sehr schweren Zeiten« und aktivierte Maßnahmen, die an die »Sonderperiode« der 1990er Jahre erinnern. Zugleich versicherte die Regierung, essentielle Dienstleistungen aufrechtzuerhalten.

Der stellvertretende Ministerpräsident Óscar Pérez-Oliva stellte den Plan am Sonnabend in einer Sondersendung vor und erklärte, es gehe um konkrete Maßnahmen zum Erhalt der Handlungsfähigkeit Havannas. Der knappe Treibstoff werde prioritär für Stromerzeugung, Wasserversorgung, das Gesundheitssystem und die Landwirtschaft eingesetzt. Besondere Aufmerksamkeit gelte medizinischen Notfällen, der Mutter-Kind-Versorgung und dem nationalen Krebsprogramm. Ebenfalls garantiert werden sollen Verteidigungsaktivitäten sowie Bereiche, die Devisen erwirtschaften – darunter der Tourismus und Exportsektoren wie die Produktion von Zigarren. »Wenn wir keine Einnahmen haben, werden wir diese Lage nicht überwinden«, sagte Pérez-Oliva.

Zu den ersten Maßnahmen zählt eine Umstellung der Verwaltungsarbeit. Behörden sollen ihre Aktivitäten auf Montag bis Donnerstag konzentrieren. Staatliche Unternehmen führen Telearbeit ein, Beschäftigte werden in andere Tätigkeiten umgesetzt. Wo das nicht möglich ist, sind »zeitweise Arbeitsunterbrechungen« geplant. Der Bildungsbereich bleibt zwar aufrechterhalten, doch weiterführende Schulen und Hochschulen stellen teilweise auf Hybridmodelle um. Zusätzliche Einschnitte treffen Kultur und Tourismus. Die Internationale Buchmesse von Havanna wurde verschoben. Einzelne Hotels sollen geschlossen und Gäste in andere verlegt werden. Der Tourismus, einst »Lokomotive« der Wirtschaft, steckt seit der Covid-Pandemie in der Krise.

Besonders drastisch fallen die Maßnahmen im Transportwesen aus. Verkehrsminister Eduardo Rodríguez kündigte an, dass Häfen und Flughäfen weiterhin betrieben werden, um Importe, Exporte und Hilfslieferungen – insbesondere Lebensmittel, Treibstoff und Medikamente – zu ermöglichen. Der Personenverkehr per Bahn wird jedoch erheblich reduziert: Züge sollen in einzelnen Regionen nur noch alle acht Tage verkehren. Auch nationale Buslinien werden ausgedünnt. Aus Havanna wird über gestrichene Busverbindungen, lange Fußmärsche und überfüllte Haltestellen berichtet. Sichtbar sind die Engpässe auch an den Tankstellen. Das staatliche Unternehmen Cimex kündigte an, den Verkauf von Treibstoff in kubanischen Pesos sowie die Vermarktung von Diesel gegen US-Dollar vorerst auszusetzen. Benzin wird an bestimmten US-Dollar-Tankstellen nur noch über Wartelisten einer Handyapp verkauft – mit einer Obergrenze von 20 Litern pro Person und Fahrzeug.

Wie in der Sonderperiode der 1990er Jahre setzt die kubanische Regierung auf lokale Nahrungsmittelproduktion, nichtmotorisierte Transportmittel und erneuerbare Energien. Díaz-Canel bezeichnet den Ausbau der Solarenergie als strategische Alternative. Kuba verfüge inzwischen über rund 1.000 Megawatt installierte Photovoltaikleistung, womit tagsüber etwa 38 Prozent des Strombedarfs gedeckt werden. Aus China sollen in den kommenden Wochen Anlagen für weitere 160 Megawatt hinzukommen. Zusätzlich sind Tausende Solarmodule für soziale Einrichtungen und Haushalte in entlegenen Regionen geplant.

International stößt Washingtons Politik zunehmend auf Ablehnung. Während die EU-Staaten, die sonst jede Verletzung westlicher Werte brandmarken, sich mit Kritik an den USA zurückhalten, haben Russland und Mexiko Unterstützung zugesichert. Moskau sicherte in der vergangenen Woche zu, die Öllieferungen fortzusetzen. Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum kündigte an, spätestens ab Montag humanitäre Hilfe – vor allem Lebensmittel – nach Kuba zu schicken. Zugleich bemühe sie sich um diplomatische Lösungen, um wieder Öl liefern zu können, ohne von den USA mit Sanktionen belegt zu werden. Auch die Vereinten Nationen setzten ein Signal: Der Exekutivrat des UN-Entwicklungsprogramms UNDP verabschiedete gegen das Votum der USA ein Kooperationsprogramm für Kuba für die Jahre 2026 bis 2030. Schwerpunkte sind Energiewende, Ernährungssicherheit, soziale Programme und Katastrophenschutz. Díaz-Canel rief die internationale Gemeinschaft auf, die »US-Verbrechen gegenüber Kuba« zu verurteilen. Was sich heute gegen Kuba richte, könne morgen jede andere Nation treffen.