In Deutschland lebende Kubaner verurteilen Trumps Ölembargo gegen die Insel

Der Verein der in Deutschland lebenden Kubaner La Estrella de Cuba e. V. veröffentlichte am Montag eine Erklärung zur Ölblockade der USA gegen Kuba:

Der Verein »La Estrella de Cuba e. V.«, der in Deutschland lebende Kubaner und verschiedene Kultur- und Gemeinschaftsvereine vertritt, möchte seine Besorgnis und absolute Ablehnung gegenüber den jüngsten Maßnahmen der Regierung der Vereinigten Staaten gegen die Republik Kuba zum Ausdruck bringen, darunter extreme Wirtschaftssanktionen, Beschränkungen der Treibstoffversorgung und Drohungen mit direkten Militäraktionen sowie die mögliche Einrichtung einer See-blockade.

Diese Entscheidungen sind nicht nur politischer Natur, sondern haben unmittelbare menschliche Folgen. Sie gefährden das Leben, die Gesundheit und die Sicherheit von Millionen von Menschen und verschärfen die prekäre Lage der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen: Frauen, Kinder, ältere Menschen und Familien in schwierigen Lebensverhältnissen. Die Beschränkungen des Zugangs zu Lebensmitteln, Medikamenten und grundlegenden Dienstleistungen stellen einen Verstoß gegen grundlegende Prinzipien des Völkerrechts und der humanitären Ethik dar. (…)

Der Verein »La Estrella de Cuba e. V.« bekräftigt sein Engagement für Solidarität, die Verteidigung der Menschenwürde und die Förderung sozialer Gerechtigkeit und ruft alle Kubaner weltweit und alle Menschen guten Willens dazu auf, ihre Stimme zur Verteidigung unseres Volkes zu erheben, um unschuldige Leben zu schützen und sicherzustellen, dass die Rechte und die Souveränität Kubas respektiert werden.

Angesichts der Angriffe durch den US-Imperialismus bekräftigte die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) am Sonnabend ihre Solidarität mit Kuba:

(…) Die Bedrohung für Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit geht von den USA aus, die Kuba seit mehr als 65 Jahren mit einer Wirtschaftsblockade ersticken wollen. Ebenso lange leistet das kubanische Volk erfolgreich Widerstand gegen den US-Terror und alle Versuche der wirtschaftlichen und politischen Vernichtung. Die US-Regierung fürchtet diese Widerstandskraft. Sie fürchtet den Sozialismus auf Kuba, der trotz der zahlreichen von der Blockade erzeugten Probleme ein Vorbild für andere Völker ist. Sie fürchtet die praktische internationale Solidarität, die Kuba zum Beispiel durch die Entsendung von medizinischen Brigaden zeigt. Die US-Regierung fürchtet eine Welt, in der die BRICS-Staaten friedlich zusammenarbeiten, als eine Bedrohung für ihre Vorherrschaft.

Die DKP protestiert auch gegen die Untätigkeit der deutschen Bundesregierung angesichts der völkerrechtswidrigen und verbrecherischen US-Blockade gegen Kuba. Anstatt den illegalen Angriffen der USA entgegenzutreten, lässt die Bundesregierung zu, dass die US-Sanktionen auch in Deutschland umgesetzt werden. Das musste die DKP konkret erfahren, als die GLS-Bank ohne Begründung die Konten des Parteivorstands gekündigt hat. Zuvor hatte die Bank Informationen zu Spendensammlungen der DKP für Kuba eingeholt.

Die DKP ruft zur Solidarität mit dem sozialistischen Kuba auf. Sie wird ihre eigene Unterstützung für Kuba fortsetzen und verstärken – politisch und praktisch. Dazu gehört die Unterstützung der Arbeit der Kommunistischen Partei Kubas, für die die DKP bis zum 1. Mai 25.000 Euro sammeln wird.