Doppelter Grund

Noch mehr neoliberaler Freihandel: Darauf hat Außenminister Johann Wadephul am Donnerstag bei seinem Kurzbesuch in Australien gedrängt. Eigentlich stand anderes im Vordergrund, nämlich die Versorgung der deutschen Industrie mit kritischen Rohstoffen – mit Lithium etwa, auch mit einigen seltenen Erden. Davon hat Australien eine Menge. Bisher aber liefert es zwei Fünftel seiner Bodenschätze zur Weiterverarbeitung nach China. Weil das Land nun allerdings ebenso wie Deutschland von der Volksrepublik unabhängiger werden will, käme ihm ein direkter Export in die Bundesrepublik durchaus recht. Wadephul bemühte sich also, die Weichen dafür zu stellen. Dabei verschwieg er nicht: Will man die Rohstoffe selbst fördern und aufbereiten, wird das teuer. Der Machtkampf gegen China kostet.

Doch zurück zum Freihandel: Ein Abkommen darüber will die EU – nach denjenigen mit dem Mercosur und mit Indien – nun auch mit Australien schließen. Der Grund ist inzwischen ein doppelter. Als Brüssel und Canberra im Jahr 2018 ihre ersten Verhandlungen über ein solches Abkommen aufnahmen, da stand die Profitmaximierung für die Industrie der EU im Mittelpunkt, und das hieß vor allem: für die deutsche, Australiens wichtigste europäische Lieferantin. Die Verhandlungen scheiterten 2023, weil die Landwirte in der EU nicht bereit waren, die Zeche für deutsche Konzerne zu zahlen und sich von australischen Agrarimporten in den Ruin konkurrieren zu lassen. Damit schien das Kapitel gegessen.

Dass es jetzt wieder aufgetischt wird, hat einen weiteren Grund. Die Hauptmächte der EU setzen zur Zeit alles daran, vom Export in die USA unabhängiger zu werden, um nicht mehr erpressbar zu sein. Bei der Diversifizierung des Exports sollen Freihandelsabkommen helfen. Die EU hat auch eines mit dem südostasiatischen Staatenbündnis ASEAN im Blick; deshalb traf Wadephul am Donnerstag in Brunei ein, das aktuell die ASEAN-Beziehungen zur EU koordiniert. Die deutsche Fixierung auf die Diversifizierung des Exports lässt allerdings eine Frage offen: Kann man nicht anstelle der Ausfuhren auf stärkeren Inlandskonsum setzen? Genau das wird ja ständig von China verlangt. Klar, mit dem Inlandskonsum wird es schwierig, wenn man alles in Rüstung und Militär umverteilt. Aber das lässt sich ändern.