Kanzler sichert Armenien Unterstützung für EU-Mitgliedschaft zu

Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der ehemaligen Sowjetrepublik Armenien die Unterstützung der BRD für eine Annäherung an die Europäischen Union zugesichert. Es gebe »eine große, eine geradezu historische Chance für einen europäischen Weg« Armeniens, sagte Merz am Dienstag abend nach einem Treffen mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan in Berlin. Insbesondere unterstrich Merz in diesem Zusammenhang die Bedeutung des im August zwischen Armenien und dem militärisch überlegenen Nachbarland Aserbaidschan vereinbarten Friedensabkommens.

Dieses sende »ein wichtiges positives Signal weit über die eigentliche Region hinaus«. Armenien wisse, dass »viele Voraussetzungen« für eine EU-Mitgliedschaft erfüllt werden müssten. Merz verwies auf die Kopenhagener Kriterien zu Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Marktwirtschaft. Mit Blick auf die im kommenden Jahr anstehende Parlamentswahl in Armenien sagte der Bundeskanzler, es sei »verstörende Normalität geworden, dass Wahlen von den Feinden der Demokratie angegriffen werden«. In Armenien versuche »insbesondere Russland«, Angst vor einer »zu großen Annäherung an westliche Partner zu machen«. Merz war zuletzt mit anderen Staatschef mehrerer EU-Länder nach Moldau gereist, um kurz vor den dortigen Wahlen aktiv Werbung für den prowestlichen Kandidaten zu machen.

Russland galt lange als traditioneller Verbündeter Armeniens. Die Beziehungen sind aber angespannt, seit Aserbaidschan im Jahr 2023 die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Bergkarabach in einer großangelegten Militäroffensive unter seine Kontrolle brachte – und dort stationierte russische Soldaten nicht eingriffen. Armenien näherte sich in der Folge deutlich an die EU an. Im März stimmte das armenische Parlament für den Beginn des EU-Beitrittsprozesses.

Die Regierungschefs Merz und Paschinjan unterzeichneten vor ihrer Pressekonferenz in Berlin eine gemeinsamen Erklärung über die strategische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Paschinjan sagte mit Blick darauf, sein Besuch sei »wahrhaft historisch«. (AFP/jW)