06.11.2025 / Feuilleton / Seite 10

Nicht aussagen: Unbezahlbar

Wer Daniela Klette besucht, muss vernommen werden: Zum Rechtsverständnis deutscher Ermittlungsbehörden

Jürgen Schneider

Der Generalbundesanwalt, das Bundeskriminalamt (BKA) und der Bundesgerichtshof (BGH) legen derzeit einen rechtlich mehr als fragwürdigen Ermittlungsaktivismus an den Tag. Die Bundesanwaltschaft hat mir ein Ordnungsgeld von 500 Euro auferlegt, das vom BGH in einem Schreiben letztinstanzlich bestätigt wurde. Das BGH-Schreiben der Frau Dr. Adams lässt allerdings den Verdacht der Rechtsbeugung aufkommen. Einen derart unterkomplexen Schriftsatz wie den von Adams kennt ma...

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