Wehrdienst: Union und SPD doch nicht einig – Pressekonferenz abgesagt

Berlin. Union und SPD haben sich am Dienstag im Streit über die Pläne für den Wehrdienst anders als erwartet doch nicht einigen können. Eine für den späten Nachmittag angesetzte gemeinsame Pressekonferenz wurde kurzfristig abgesagt. Aus der SPD-Fraktion hieß es, es gebe noch Fragen zum von der Union vorgeschlagenen Losverfahren. Offen blieb, ob damit die für Donnerstag geplante erste Lesung des Gesetzentwurfs erneut verschoben werden muss.

Der Gesetzentwurf von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht vor, dass ab kommendem Jahr junge Männer einen Fragebogen ausfüllen müssen. Bei Interesse an der Bundeswehr werden Kandidaten dann zur Musterung geladen. Die Entscheidung für den Wehrdienst sollte aber erstmal freiwillig bleiben.

Die Union hatte das nicht für ausreichend gehalten und Änderungen in Richtung einer Wehrpflicht verlangt, wenn sich nicht genug Rekruten freiwillig melden. Im Gespräch war nun ein Losverfahren, wenn nicht genügend junge Menschen zur Musterung erscheinen. Hier gibt es bei den Sozialdemokraten aber offenbar noch Klärungsbedarf.

Bild berichtete, das Wehrdienstgesetz werde nun auch diese Woche von der Tagesordnung genommen. Dazu hieß es aber aus dem Parlament, das sei noch nicht entschieden. Eigentlich hätte der Gesetzentwurf schon vergangene Woche im ersten Durchgang in den Bundestag kommen sollen, war aber auf den kommenden Donnerstag verschoben worden.

(AFP/jW)