Spanien verhängt Maßnahmen gegen Israel

Madrid. Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez verhängt ein Waffenembargo gegen Israel. Dies ist Teil eines Aktionsplans, der dazu beitragen soll, »den Völkermord in Gaza zu stoppen«. Zu den insgesamt neun Maßnahmen, die sofort in Kraft treten sollen, gehören auch Einreiseverbote für Personen, die unmittelbar an dem »Massaker« beteiligt sind. Desweiteren wird die humanitäre Hilfe für Gaza verstärkt, die Mittel für das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) aufgestockt sowie ein Importverbot für Produkte aus israelischen Siedlungen erlassen. Zur Kriegführung Israels erklärte der Demokrat: »Das ist keine Verteidigung mehr, es ist nicht einmal ein Angriff, es ist die Ausrottung eines wehrlosen Volkes.« Sánchez rügte darüber hinaus die »Gleichgültigkeit« und »Komplizenschaft« der internationalen Gemeinschaft mit der israelischen Regierung. (dpa/jW)