EU und Indonesien nähern sich an

Der Gedanke klingt recht einfach. Ja, es stimme: Die Vereinigten Staaten seien mit einem Anteil von gut einem Fünftel der bedeutendste Abnehmer von Waren aus der EU, räumte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag unumwunden ein, als sie in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ihren Zolldeal mit der Trump-Administration zu verteidigen suchte. Klar sei aber auch: Die USA seien nicht alles; das »Gesamtbild« in der EU-Ausfuhr sei »viel größer«. Da gebe es diverse andere wichtige Absatzmärkte, von Großbritannien über Mexiko und den südamerikanischen Mercosur bis hin zu Indien. Mit allen habe man in den vergangenen Monaten an einer Verbesserung der Handelsbeziehungen gearbeitet, um den Export der EU, wenn sich der Streit mit den USA partout nicht ausräumen lasse, energisch zu diversifizieren. Von der Leyen nannte dabei auch ein Land, das als Handelspartner der EU meist weniger wahrgenommen wird als etwa der Mercosur oder Indien: Indonesien.

Handel

Noch ist der Handel der EU mit Indonesien, höflich formuliert, überschaubar. Im Jahr 2024 belief er sich auf gut 27 Milliarden Euro – in etwa soviel wie der Handel allein der BRD mit Mexiko. Auf der Rangliste der EU-Handelspartner steht das Land lediglich auf Platz 33. Das ist durchaus erstaunlich. Indonesien ist mit mehr als 280 Millionen Einwohnern das Land mit der viertgrößten Bevölkerung weltweit; seine Wirtschaft wächst seit zwei Jahrzehnten jährlich um gut fünf Prozent. 2017 kam die Beratungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers in einer Studie zu dem Resultat, Indonesien werde bis 2050 zur viertgrößten Wirtschaftsmacht weltweit aufsteigen, hinter China, den USA und Indien. 2022 gelangte die Investmentbank Goldman Sachs zum selben Schluss. Um stärker von Geschäften mit dem aufsteigenden Land zu profitieren, begann die EU im Jahr 2016 über ein Freihandelsabkommen (Comprehensive Economic Partnership Agreement, CEPA) mit Jakarta zu verhandeln. Die Gespräche zogen sich aber, sehr in die Länge.

Dabei gibt es auf beiden Seiten konkrete Interessen, das CEPA unter Dach und Fach zu bringen. Die EU hat Indonesiens Rohstoffvorkommen im Visier, insbesondere Nickel, das für die Produktion von Batterien für Elektroautos benötigt wird. Indonesien wiederum drängt auf den europäischen Absatzmarkt, nicht zuletzt mit Palmöl, aber auch mit Textilien: Seine Textilindustrie wächst; das Land gehört inzwischen zu den wichtigsten Exporteuren der Welt. Sein Koordinierender Wirtschaftsminister Airlangga Hartarto hat mit Blick auf die Gespräche über das CEPA zu Jahresbeginn erläutert, die globale Nachfrage nach Textilien komme zu rund 30 Prozent aus der EU, etwa doppelt soviel wie aus den USA. Den EU-Markt könne ein Textilexporteur sich also nicht entgehen lassen. Seit der Konkurrent Vietnam im Jahr 2020 sein Freihandelsabkommen mit der EU in Kraft gesetzt habe, sei es ihm gelungen, den Textilexport dorthin um die Hälfte zu steigern. Indonesien wolle dem Modell jetzt folgen.

Vor allem auf seiten der EU gibt es allerdings Widerstände. Einer davon gilt Indonesiens Palmöl. Das Land ist mit einem Anteil von beinahe 60 Prozent der mit gewaltigem Abstand größte Palmölproduzent der Welt. Allerdings holzt es zum Ausbau der Plantagen erhebliche Flächen Regenwald ab. Dies kollidiert mit der Entwaldungsverordnung der EU, die für große und mittlere Unternehmen zum 30. Dezember, für kleinere Unternehmen am 30. Juni 2026 in Kraft treten wird. Sie untersagt den Import von Waren, deren Anbauflächen nach dem 31. Dezember 2020 entwaldet wurden. Streit gibt es auch um indonesischen Biodiesel. Seit die EU im Jahr 2019 Zölle von acht bis 18 Prozent auf seine Einfuhr verhängt hat, ist ihr Import von 1,32 Milliarden Litern (2019) auf magere 27 Millionen Liter (2024) eingebrochen. Jakarta hat vor der Welthandelsorganisation WTO dagegen geklagt, die jetzt zu dem Ergebnis kam, die EU habe die Zölle unrechtmäßig verhängt. Indonesiens Regierung dringt nun auf ihre Streichung.

Trump sorgt

Galten die Verhandlungen über das CEPA nach insgesamt 19 Runden lange als festgefahren, so haben die Trumpschen Zollorgien nun einige Bewegung in die Dinge gebracht. Ist die EU bemüht, ihre Handelspartner zu diversifizieren, um ihre Abhängigkeit vom US-Geschäft zu reduzieren, so sieht sich Indonesien durch die kürzlich verhängten US-Zölle in Höhe von 19 Prozent beim Absatz seiner Produkte in den Vereinigten Staaten, seinem mit einem Anteil von neun Prozent nach China (25 Prozent) zweitwichtigsten Absatzmarkt, in ernste Schwierigkeiten gestürzt. Mitte Juli hielt sich Indonesiens Präsident Prabowo Subianto zu Gesprächen mit von der Leyen in Brüssel auf; dabei erzielten beide Seiten eine politische Grundsatzeinigung, die Verhandlungen über das CEPA jetzt so rasch wie möglich zum Abschluss zu bringen. Seitdem wurden echte Fortschritte erzielt. So hat die EU sich bereiterklärt, indonesische Standards in der Frage anzuerkennen, ob geliefertes Palmöl den Bedingungen der Entwaldungsverordnung entspricht. Zudem lässt sie den zollfreien Import einer gewissen Menge Palmöls zu und will auf überschüssige Volumina Zölle von drei Prozent verhängen – deutlich weniger als die 19 Prozent, die die USA kassiert, wie Wirtschaftsminister Airlangga bemerkte. Gelingt es der EU und Indonesien, das CEPA bald in Kraft zu setzen, dann könnten sich ihre Handelsströme tatsächlich ein Stück weit diversifizieren – weg von den USA.