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Palästina-Demo in Frankfurt verboten
Frankfurt am Main. Die für Sonnabend in Frankfurt am Main geplante palästinasolidarische Demonstration ist am Mittwoch verboten worden. Die Versammlungsbehörde im Ordnungsamt der Stadt untersagte die Demo als angeblich »potentiell antisemitische Versammlung«. Angemeldet war ein Demonstrationszug mit dem Titel »United4Gaza – Stoppt den Völkermord jetzt!« Nach »Erkenntnissen der Versammlungsbehörde« lägen »derart belastende Umstände vor, die ein komplettes Verbot der Versammlung rechtfertigen«, teilte die Stadt weiter mit. Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) begrüßte das Verbot gegenüber dpa; auch das Innenministerium habe in den vergangenen Tagen darauf hingewirkt. (dpa/jW)
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