Verfassungsrichterwahl: SPD-Kandidatin verzichtet
Berlin. Die von der SPD vorgeschlagene Bewerberin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, zieht ihre Kandidatur zurück. Das hat die Juristin am Donnerstag in einer Stellungnahme mitgeteilt, die unter anderen AFP vorliegt. Die Union habe ihr »deutlich signalisiert«, dass ihre Wahl ausgeschlossen sei, heißt es dort. Zudem drohe durch den Konflikt über ihre Person ein Aufschnüren des »Gesamtpakets für die Richterwahl«. Die Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht war am 11. Juli im Bundestag gescheitert, weil die Unionsfraktion die zuvor vereinbarte Zustimmung zur Wahl der SPD-Kandidatin aufgestellten Brosius-Gersdorf verweigerte. (AFP/jW)
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