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05.08.2025
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Litauen: Rücktritt von Premier und Regierung
Vilnius. Litauens Regierungschef Gintautas Paluckas und sein Kabinett sind zurückgetreten. Der 45 Jahre alte Sozialdemokrat zog damit am Montag die Konsequenzen der gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe. Paluckas’ Schritt führt gemäß litauischer Verfassung automatisch zum Rücktritt der gesamten Regierung des baltischen EU- und NATO-Landes. Bis zur Bestätigung eines neuen Kabinetts bleibt sie geschäftsführend im Amt. Paluckas muss nun noch sein Demissionsgesuch an Präsident Gitanas Nauseda überreichen. Das Staatsoberhaupt hat dann 15 Tage Zeit, dem Parlament einen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs vorzuschlagen. Nauseda traf dazu bereits mit dem neuen Chef der Sozialdemokratischen Partei Litauens (LSDP) zusammen, der stärksten Kraft im Parlament in Vilnius. Die Partei will am Mittwoch ihren Kandidaten für die Nachfolge von Paluckas bestimmen, der auch den Parteivorsitz niederlegte. Der Expremier bestritt bis zuletzt jegliches Fehlverhalten und wies die Vorwürfe als bewusste Angriffe von politischen Gegnern zurück. (dpa/jW)
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