Al-Scharaa und Netanjahu einig

Am Sonnabend ist zum dritten Mal eine Waffenruhe in der südsyrischen Provinz Suweida verkündet worden, die erneut US-Außenminister Marco Rubio vermittelt haben soll. Der US-Botschafter in der Türkei, Tom Barrack, der auch US-Sonderbeauftragter für Syrien und Libanon ist, teilte mit, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der syrische »Interimspräsident« Ahmed Al-Scharaa hätten sich geeinigt, die Waffen schweigen zu lassen. Bei den einwöchigen Kämpfen sind mehr als 900 Menschen getötet worden. Die Waffenruhe werde von den USA, der Türkei und Jordanien unterstützt. Auch Paris und London unterstützten Washingtons Engagement. Barrack rief auf der Plattform X »Drusen, Beduinen und Sunniten« dazu auf, ihre Waffen niederzulegen und »gemeinsam mit den anderen Minderheiten eine neue, geeinte syrische Identität in Frieden und Wohlstand aufzubauen«. Mit »Sunniten« sind vermutlich arabische Stämme aus Deraa und anderen Landesteilen gemeint, die am Freitag in die Kämpfe in Suweida eingegriffen hatten.

Letztlich haben sich unter erneuter US-Vermittlung Al-Scharaa und Netanjahu auf den Plan geeinigt, der im Kern bereits bei dem Geheimtreffen in Baku eine Woche zuvor mit Israel vereinbart worden war. Vorgesehen ist, dass der Militärrat von Suweida als bewaffnete Gruppe unter Kontrolle der neuen Machthaber in die Damaskus-Truppen integriert wird. Anschließend soll der Militärrat in Suweida und ausschließlich dort als offizielle Ordnungsmacht im Auftrag Al-Scharaas eingesetzt werden, sowohl unter der Fahne der Drusen als auch der neuen syrischen Flagge – so können sowohl die Drusen als auch die Machthaber in Damaskus ihr Gesicht wahren.

Der Aufruf von Barrack an die bewaffneten Gruppen »gemeinsam mit den anderen Minderheiten eine neue, geeinte syrische Identität« aufzubauen, bedeutet nichts anderes, als dass Syrien in »Minderheiten« zerteilt und als souveräner zentral gelenkter Staat geschwächt und zerstört wird. Die Syrer werden nicht gefragt.