NATO-Chef für höhere Militärausgaben

Vilnius. NATO-Generalsekretär Mark Rutte mahnt angesichts der Konfrontation mit Russland zu deutlich höheren Militärausgaben. »Wir müssen bereit sein«, sagte er am Montag bei einem Besuch in Litauen. Der jetzige Zielwert der Militärallianz reiche bei weitem nicht aus. Auch der Gastgeber, Litauens Präsident Gitanas Nauseda, rief die Verbündeten dazu auf, deutlich mehr Geld in Rüstung zu stecken. »Wir müssen verstehen, dass Russland nicht wartet«, verkündete er.

Rutte nahm in Vilnius an eintägigen Beratungen der sogenannten Bukarest-Neun-Gruppe (B9) und der nordischen Staaten teil. Das Gipfeltreffen, zu dem als Gast auch der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij anreiste, diente der Vorbereitung auf den NATO-Gipfel in rund drei Wochen in Den Haag. Zu den B9 gehören Polen, Rumänien, Bulgarien, Ungarn, Tschechien, die Slowakei sowie die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Die nordischen Staaten sind Finnland, Schweden, Norwegen, Dänemark und Island.

Laut Nauseda versuche Russland, seine Streitkräfte so schnell wie möglich zu konsolidieren und wiederaufzubauen. »Daher haben wir nur sehr wenig Zeit, dasselbe zu tun«, erklärte er. »Ich hoffe, wir können uns auf fünf Prozent des BIP einigen«. Derzeit sieht das NATO-Ziel für die Militärausgaben jährliche Ausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) vor. US-Präsident Donald Trump fordert, dass die Bündnispartner fünf Prozent ausgeben. In ihrer gemeinsamen Abschlusserklärung sagte die Staatengruppe zu, sich dieser Marke nähern zu wollen. (dpa/jW)