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Aus: Ausgabe vom 13.05.2025, Seite 4 / Inland

Linke-Spitze reagiert auf Kritik

Berlin. Nachdem proisraelische Akteure innerhalb und außerhalb der Partei Die Linke teilweise wütend auf einen beim Chemnitzer Parteitag am Sonnabend beschlossenen Antrag reagiert haben, der sich für eine Definition des Antisemitismus ausspricht, die nicht gegen die palästinasolidarische Bewegung in Stellung gebracht werden kann, versuchte die Parteispitze am Montag, die Lage zu beruhigen. Man werde »den Kontakt da auch zu allen suchen und mit allen ins Gespräch gehen, die da Betroffene sind«, sagte Parteichefin Ines Schwerdtner in Berlin. Sie habe sich in der Partei mehr Zeit zur Debatte gewünscht. Klar sei, dass »der Schutz jüdischen Lebens und das Existenzrecht Israels einerseits und gleichzeitig aber eben auch der notwendige Protest gegen die Kriegsverbrechen« Platz »nicht nur in unserer Partei haben« müssten, »sondern auch in der öffentlichen Wahrnehmung«. Mit 213 gegen 181 Stimmen hatte sich der Parteitag trotz einer gegenläufigen Intervention von Koparteichef Jan van Aken gegen die sogenannte IHRA-Definition ausgesprochen und statt dessen die sogenannte Jerusalemer Erklärung unterstützt. Unter anderem Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow distanzierte sich von diesem Beschluss. Unions-Fraktionschef Jens Spahn erklärte, in der Linkspartei gebe es anscheinend »Mehrheiten für antiisraelischen Antisemitismus«. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, machte »einen radikalen Kern der Partei« aus, der »getrieben« sei »von Israel-Hass«. (dpa/jW)

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