Atomverhandlungen stocken

Das vierte Treffen zwischen Vertretern der USA und Irans, das am Sonntag in Rom stattfinden sollte, wurde ohne Angabe eines neuen Termins »aus logistischen Gründen« verschoben. Das teilte am Donnerstag überraschend das Außenministerium des Sultanats Oman mit, das bei den bisherigen »indirekten Gesprächen« am 12., 19. und 26. April als Vermittler zwischen den Delegationen beider Staaten gedient hatte. Iran lehnt direkte Begegnungen ab, solange die US-Regierung mit Sanktionen und Kriegsdrohungen operiert.

Nach Bekanntgabe der Verschiebung versicherte Teherans Außenminister Abbas Araghtschi, die Entschiedenheit seines Landes, zu einer Verhandlungslösung zu kommen, sei unverändert. »Tatsächlich sind wir entschlossener denn je, eine gerechte und ausgewogene Vereinbarung zu erreichen, die ein Ende der Sanktionen garantiert und Vertrauen schafft, dass Irans Atomprogramm für alle Zeiten friedlich bleibt, während sie gleichzeitig gewährleistet, dass die iranischen Rechte vollständig respektiert werden.«

Trotzdem deuten die Umstände darauf hin, dass die Verschiebung erhebliche Probleme zwischen beiden Seiten signalisiert und einen ernsthaften Einschnitt darstellt. Das scheint nicht in erster Linie an den nunmehr schon neun Sanktionspaketen zu liegen, die das US-Finanzministerium seit Donald Trumps Amtsantritt im Januar angeordnet hat: Iran hatte zwar regelmäßig geklagt, dass diese »widersprüchlichen und provokativen Aktionen« destruktiv seien und die Verhandlungen erschweren würden, aber daraus bisher keine praktischen Konsequenzen gezogen.

Überhaupt scheint die Verschiebung des vierten Treffens nicht von der Regierung in Teheran, sondern von der Trump-Administration veranlasst worden zu sein. Eine zentrale Rolle spielt dabei vermutlich der Streit um Irans Unterstützung für die weite Teile des Jemen kontrollierenden Ansarollah, die zum Zeichen ihrer Solidarität mit der Bevölkerung des Gazastreifens eine Blockade über das Rote Meer verhängt haben und gelegentlich Raketen in Richtung Israel abschießen. Diese erreichen fast nie israelisches Gebiet, sondern werden von der Luftabwehr abgefangen. Aber die Ansarollah stören den Warenverkehr im Roten Meer. Unter Verweis darauf führen die US-Streitkräfte seit dem 15. März einen heftigen Luftkrieg gegen sie. Die Gesamtzahl der bisher erfolgten Angriffe wurde am Donnerstag mit mehr als 1.000 angegeben.

Trump hatte am 17. März in einem Posting auf der Plattform Truth Social behauptet, Iran liefere den »Huthis« – eine verächtliche Bezeichnung für die Ansarollah – nicht nur Waffen und Geld, sondern diktiere jede ihrer Bewegungen. Er schloss mit der Drohung: »Jeder Schuss, der von den Huthis abgefeuert wird, wird von diesem Zeitpunkt an als Schuss betrachtet werden, der aus den Waffen und von der Führung Irans abgegeben wurde. Iran wird als verantwortlich gelten und die Konsequenzen erleiden, und diese werden furchtbar sein!«

Sechs Wochen lang war aus dieser Drohung nichts gefolgt. Aber am Donnerstag erinnerte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth ausdrücklich daran und postete: »Botschaft an Iran: Wir sehen eure tödliche Unterstützung für die Huthis. Wir wissen genau, was ihr tut. Ihr wisst sehr gut, wozu das US-Militär fähig ist, und ihr wurdet gewarnt. Ihr werdet die Konsequenzen tragen zu einem Zeitpunkt und an einem Ort, wo es uns passt.«

Kurz darauf bezog sich der mittlerweile unter anderem wegen der Chataffäre versetzte Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz in einem Interview mit dem rechten Sender Fox News direkt auf Hegseths »Botschaft« und forderte Iran auf, diese anzunehmen und sich als »verantwortungsvolles Land« zu verhalten. Es dürfe nicht nur keine Atomwaffen besitzen, sondern dürfe auch keine »Terrororganisation« finanzieren, ausrüsten und unterstützen, »die die internationale Schiffahrt angreift, die Eigentum der Vereinigten Staaten angreift, die auf unsere Flugzeuge schießt«. Falls Iran das akzeptieren sollte, warte Trumps Sonderbotschafter Steve Witkoff »auf ihre Rückkehr an den Verhandlungstisch«. Zu einem Ultimatum fehlt nur noch eine offen gesetzte Frist.