Lettland sperrt russischen TV-Sender

Riga. Lettland stoppt für ein Jahr die Ausstrahlung des russischsprachigen Fernsehsenders Rossija RTR in dem baltischen EU- und NATO-Land. Der Nationale Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) begründete seine Entscheidung am Montag in Riga mit »vier wesentlichen Gesetzesverstößen«. So habe der Kanal in Sendungen zu »Unruhen und Hass« angestiftet und zur »Provokation militärischer Konflikte« aufgerufen. Die Sperre soll am 15. Februar in Kraft treten. Weil Rossija RTR nicht in Russland, sondern in Schweden registriert sei, wurden nach Angaben des NEPLP auch die EU-Kommission und die schwedische Rundfunkbehörde über die Entscheidung informiert. (dpa/jW)