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Kommentar

  • 01.08.2025
    Kommentar
    Demonstration für das neue Antikorruptionsgesetz am 30. Juli in ...
    Olena Znak/Anadolu Agency/imago
    Abo Das ukrainische Parlament machte am Donnerstag das Gesetz gegen die Antikorruptionsbehörden rückgängig – die EU drohte mit Finanzierungsstopp. Aber das neue Gesetz hält für Selenskij und seine Leute Hintertüren offen.
    Von Reinhard Lauterbach
  • 31.07.2025
    Kommentar
    Nicht kriegstüchtig: Eingestürzte Carolabrücke in Dresden
    Sylvio Dittrich/imago
    Abo Die Etatplanung der kommenden Jahre werde eine »enorme Herausforderung«, ließ der Finanzminister verlauten. Die Debatte um eine »Haushaltslücke« verschleiert nun die Kriegspläne seiner Regierung.
    Von David Maiwald
  • 30.07.2025
    Kommentar
    Kanzler Merz empfängt den jordanischen König Abdullah am Diensta...
    Nadja Wohlleben/REUTERS
    Abo Deutschland, das mit seinen Rüstungsexporten den israelischen Genozid mit ermöglicht hat, rühmt sich jetzt, eine Luftbrücke einzurichten - Selbstinszenierung auf dem Rücken der verhungernden Palästinenser
    Von Wiebke Diehl
  • 29.07.2025
    Kommentar
    Der aus dem französischen Le Havre kommende Containerfrachter »M...
    Eduardo Munoz/REUTERS
    Abo In der deutschen Industrie fallen drastische Worte über den Zolldeal der EU mit Trump: »Demütigung«, »Kapitulation«. Frankreichs Regierung sieht das auch so. Eigentlicher Sieger in Trumps Zollweltkrieg ist China.
    Von Jörg Kronauer
  • 28.07.2025
    Kommentar
    Wähler am Sonnabend in Wahlkabinen in Taipeh
    Annabelle Chih/REUTERS
    Abo Der Versuch, die Mehrheitsverhältnisse in Taiwan durch Abberufung der Opposition zu ändern, ist gescheitert. Doch die innenpolitische Lage spitzt sich weiter zu – nicht zuletzt wegen westlichen Drucks.
    Von Jörg Kronauer
  • 26.07.2025
    Kommentar
    Felix Zahn/IMAGO
    Abo Wer die EU mit seiner größten konventionellen Armee zur Kriegstüchtigkeit führen will, kann sich Schlappheit vor allem in der Migrationspolitik nicht leisten. Insofern handelt die Bundesregierung konsequent.
    Von Arnold Schölzel
  • 25.07.2025
    Kommentar
    Immerhin zeigen sie gute Miene: EU-Kommissionschefin von der Ley...
    China Daily via REUTERS
    Abo Auf das Erstarken eines Rivalen kann man auf zweierlei Weise reagieren: entweder indem man einen Ausgleich sucht, oder indem man den Rivalen immer härter bekämpft. Das ist der zentrale Wendepunkt, an dem die EU steht.
    Von Jörg Kronauer
  • 25.07.2025
    Kommentar
    IMAGO/Jochen Tack
    Abo Auch ein Ergebnis des IGH-Entscheids: Künftig haben geschädigte Staaten einen juristischen Schadensersatzanspruch gegenüber den Verursachern, unter denen Deutschland den fünften Rang einnimmt.
    Von Wolfgang Pomrehn
  • 24.07.2025
    Kommentar
    »Veto gegen das Gesetz«: Mit dem Vorgehen gegen die Antikorrupti...
    Anadolu Agency/IMAGO
    Abo Hat Selenskij seine Schuldigkeit getan? Seit einigen Tagen erschienen in britischen und US-Medien Artikel, wonach die Ukrainer »den Glauben an Selenskij verloren hätten. Richtig ist: Seine Heimatfront ist durchlöchert
    Von Arnold Schölzel
  • 23.07.2025
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    Christian Charisius/dpa
    Abo Mit Beginn der Sommerpause scheint sich die interessierte und orchestrierte Debatte darüber, dass schmerzhafte Einschnitte in den Sozialstaat unvermeidlich sind, so langsam warmzulaufen.
    Von Daniel Bratanovic
  • 22.07.2025
    Kommentar
    Container am Stuttgarter Hafen (3.1.2024)
    Bernd Weißbrod/dpa
    Abo In einer Reklameveranstaltung für Großkonzerne kündigten Unternehmen am Montag im Kanzleramt Investitionen in Höhe von mehr als 600 Milliarden Euro bis 2028 an. Der Kanzler daraufhin markig: »Deutschland ist zurück.«
    Von Arnold Schölzel
  • 21.07.2025
    Kommentar
    Bis 1989 Mitglied der KPTsch: Präsident Petr Pavel
    Omar Havana/AP/dpa-Bildfunk
    Abo Anfang Oktober finden in Tschechien Parlamentswahlen statt und die Aussichten für die amtierende Regierung sind schlecht. Die jetzt angedrohte Strafandrohung gegen Kommunismus hat aber nicht nur taktische Gründe.
    Von Arnold Schölzel
  • 19.07.2025
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    Flecktarn unterm Weißkittel: Bundeswehr-Sanitäter
    Juliane Sonntag photothek.de/IMAGO/photothek
    Abo Das Konzept der zivilen Verteidigung dient der Aufrechterhaltung einer Illusion: dass nämlich ein Krieg führbar, beherrschbar oder gar gewinnbar sein könne.
    Von Bernhard Winter
  • 18.07.2025
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    Virginia Mayo/AP/dpa
    Abo Die Bundesregierung lehnt die Finanzpläne der EU-Kommission brüsk ab: Zwei Billionen Euro plus 400 Millionen Euro als Krisenfonds sind ihr zuviel. Ausgerechnet die Schlachter der heiligen Kuh »Schuldenbremse« meckern.
    Von Arnold Schölzel
  • 17.07.2025
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    Drusen protestieren am Mittwoch an der Grenze der von Israel ann...
    Leo Correa/AP/dpa
    Abo Am Wochenende verhandelten syrische und israelische Vertreter noch über ein »Normalisierungsabkommen«, doch am Mittwoch bombardierte Israels Luftwaffe Damaskus unter dem Vorwand, so bedrohten Drusen zur Hilfe zu kommen.
    Von Nick Brauns
  • 16.07.2025
    Kommentar
    Auch die neuen »Patriot«-Systeme werden keine Wende im Ukraine-K...
    Kuba Stezycki/REUTERS
    Abo Der US-Präsident hat der Ukraine die Lieferung von »Patriot«-Raketensystemen zugesagt. Wer dies als »Wendepunkt zum Guten« bejubelt, hat das Kleingedruckte nicht gelesen.
    Von Reinhard Lauterbach
  • 15.07.2025
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    Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) und Kanzler Friedrich Merz (CDU...
    Kay Nietfeld/dpa
    Abo Die Koalition wird an der Verschiebung einer Richterwahl nicht scheitern. Das besorgen Merz und Klingbeil durch ihre Rüstungspolitik selbst. Die hetzerische Kriegsrhetorik aber ist eine Vorlage für die extreme Rechte.
    Von Arnold Schölzel
  • 14.07.2025
    Kommentar
    Oliver Berg/dpa
    Abo Bild am Sonntag titelt »Der Panzer ist der neue Käfer« und meint das bevorstehende nächste »Wirtschaftswunder«. Kronzeuge ist Rheinmetall-Chef Armin Papperger, der eine neue Ära wirtschaftlicher Stärke ankündigt.
    Von Arnold Schölzel
  • 12.07.2025
    Kommentar
    Guerillakämpfer werfen am Freitag ihre Waffen in eine Feuerschal...
    REUTERS
    Abo Man sollte die kurdische Bewegung nicht für naiv halten: Liefert Ankara nicht, bleiben die Guerillakämpfer in den Bergen. Tatsache ist aber auch, dass der bewaffnete Kampf in der Türkei keine wirkliche Rolle mehr spielt
    Von Nick Brauns
  • 11.07.2025
    Kommentar
    Wenn es um den Krieg in der Ukraine geht und das Vorgehen gegen ...
    Remo Casilli/REUTERS
    Abo Die EU-Staaten wollen Gelder für den Wiederaufbau der Nachkriegsukraine sammeln. Ihre Rechnung der Schadenssumme offenbart, dass sie nicht mehr von der Rückeroberung der von Russland kontrollierten Gebiete ausgehen.
    Von Reinhard Lauterbach