Kommentar

Neue »Erkenntnisse« zum Flug MH17

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro will der Bolivarischen Revolution neue Impulse geben. Arbeiterklasse soll zentrale Rolle spielen

Zaghaft geht man in Brüssel zu Werke. Es handele sich bei den neuen Produkten auf gar keinen Fall um Euro-Bonds. Eine Schuldnerhaftung werde ausgeschlossen.

Vor allem von der deutschen Regierung ist mehr Geschicklichkeit geboten, die im eigenen Land extrem rechts gewirkte öffentliche Meinung und Euro-Opposition im höheren Interesse des Kapitals ein wenig zu zügeln.

Wenn die Heritage Foundation Einfluss auf einen Präsidenten hat, wie das bei George W. Bush der Fall war und es gegenwärtig auch bei Trump ist, sind militärische »Optionen« wahrscheinlich

Nach der Wahl in Venezuela nimmt die Kriegsgefahr in Südamerika zu. Die USA und die EU heizen gezielt die Lage an

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hätte es oft gar nicht nötig, zu lügen. Wie man das vermeidet, ohne unangenehme Wahrheiten zugeben zu müssen, hat sein ehemaliger Vizepräsident vorgemacht.

Wer profitiert? Natürlich die Konzerne, die für ein laut Schiedsgericht »grobes professionelles Fehlverhalten«mit einem Trinkgeld bezahlen und die, wie die Telekom, in einem halben Jahr weitertricksen wie gehabt.

Die Mär, nach der es »der Russe« sei, von dem eine Gefahr für Europa ausgehe, gehört zum ideologischen Überbau der BRD. So wie die Geschichte von der »Stunde Null«. Oder vom »Wirtschaftswunder«.

Nakba, Israel und Die Linke

Steht ein Kurswechsel in den deutsch-russischen Beziehungen bevor? So wünschenswert ein Abbau der Spannungen auch wäre: Hoffnung auf echte Fortschritte ist gegenwärtig wohl nicht angebracht.

Erst einmal: Glückwunsch! Seit heute genau fünf Jahren ruft Verdi immer wieder zu Streiks beim Versandhändler Amazon auf.

Pflegekräfte sind ständig außerhalb des Dienstplans eingesprungen, um Patienten und Kolleginnen nicht alleine zu lassen. »Zuneigungsgefangenschaft« nennen Sozialwissenschaftler das.

Beamtenhirne sollen katalogisieren, wer aus der Reihe tanzt: Der notorische Schwarzfahrer, die verschleierte Muslima, der Teilnehmer einer »Menschenansammlung«. Dann gilt für die das Grundgesetz nicht mehr.

Trump, die USA und der Frieden

Die Bundesregierung fördert die Aufrüstungspolitik sehenden Auges. Zu wichtig sind ihre geopolitischen Interessen. Koste es, was es wolle.

Die Türkei wählt: Weder die »Wölfin« Meral Aksener noch der »Macho« Muharrem Ince sind eine Alternative zu Erdogans nationalistisch-autokratischer Diktatur

Die vollmundigen Vorgaben des Bundeswehr-Weißbuchs werden in einer neuen »Konzeption der Bundeswehr« und in ein neues »Fähigkeitsprofil« umgesetzt

Bundesregierung mit Masterplan für Privatisierung

Die Verteidigungsministerin ließ nach der Vorstellung des Etats kurzerhand die Presse einmarschieren. Eine »solide Finanzgrundlage« für die Bundeswehr in den kommenden Jahren erforderlich.