Gegründet 1947 Donnerstag, 13. November 2025, Nr. 264
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Kommentar

  • Etwas mehr Geld für die EU: Die Kanzlerin kommt den inständigen ...
    20.05.2020

    Kostspieliges Imperium

    Die politische Elite Frankreichs will das wirtschaftsstarke Deutschland schon lange in die Pflicht nehmen, der EU mehr Kraft zu verleihen. Wenn Berlin aber solche Vorschläge mit einbringt, muss die Lage ernst sein.
    Von Steffen Stierle
  • Kein Knicks vor den Menschenrechten: Stephan Harbarth, Vorsitzen...
    20.05.2020

    Demokratischer Mantel

    Im Prinzip gilt ein Fernmeldegeheimnis. Aber es kann eingeschränkt werden, durch Quellen-TKÜ, V-Mann-Einsatz, G-10-Maßnahmen. Ein solches Recht gilt auf Widerruf. Nun also, wenigstens das, auch für Ausländer?
    Von Sebastian Carlens
  • Militante Trump-Fans besetzen das Regierungsgebäude in Lansing, ...
    19.05.2020

    Zerrissene Weltmacht

    Dass die herrschende Klasse in den USA den Abstieg ihres Landes schulterzuckend zur Kenntnis nehmen würde, kann niemand mit klarem Verstand hoffen. Dass man gegen Beijing vorgehen müsse, ist längst Konsens.
    Von Jörg Kronauer
  • Andreas Kalbitz, Fraktionsvorsitzender der AfD im Brandenburger ...
    18.05.2020

    Kein Zurück mehr

    Die Bruchlinie verläuft mitten durch die AfD und offenbart den desaströsen Zustand, in dem sich die Parteiführung befindet.
    Von Gerd Wiegel
  • China schüttelt die Krise ab. In den USA wird die »Freiheit« der...
    16.05.2020

    Erholung nach Plan

    Es sieht also so aus, als habe Beijing einen Plan, der funktioniert. Dieser Umstand dürfte erheblich zu den immer heftigeren Anfeindungen aus den USA beitragen.
    Von Steffen Stierle
  • Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr statt Steuererleich...
    15.05.2020

    Kommunen entlasten

    Mit der Steuerschätzung haben wir es schwarz auf weiß. Während krisenbedingt die Sozialausgaben steigen, brechen die Einnahmen weg.
    Von Stefan Körzell
  • Viele Arbeiter im Niedriglohnbereich müssen sich Geld mit Flasch...
    14.05.2020

    Fest für Monopole

    Der Staat pflügt die Gesellschaft in der Krise weiter um. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des DIW müssen bereits 20 Prozent der Erwerbstätigen Einkommensverluste hinnehmen.
    Von Simon Zeise
  • »Gesundheit ohne Profite« lautete die Forderung der Demonstrante...
    13.05.2020

    Lob und Nebelkerzen

    Es ist wie am Muttertag: Einmal im Jahr werden Pflegekräfte am »Tag der Pflegenden« mit Lobpreisungen überhäuft. An den restlichen 364,24 Tagen des Jahres sollen sie ihre Arbeit tun.
    Von Daniel Behruzi
  • Am Schutz gespart: Schlachthöfe werden zu Epizentren der Pandemi...
    12.05.2020

    Nächste Eskalationsstufe

    Krisen haben für Kapitalisten ein belebendes Moment. Staatskonzerne können auf Rendite getrimmt werden. Allen voran der Bahn-Konzern. Seit 1994 wurde die Belegschaft dezimiert.
    Von Simon Zeise
  • Brennende Puppen gegen Annexionspläne: Protest in der West Bank ...
    11.05.2020

    Ohne Skrupel

    Die aggressive, das Völkerrecht missachtende Politik der US-Administration geht trotz oder gerade wegen des eigenen Versagens in der Coronapandemie weiter.
    Von Wiebke Diehl
  • Lebt in einer Welt »alternativer Fakten«, die er sich zurechtleg...
    09.05.2020

    Dienst des Kanzleramts

    Stellt sich der deutsche Auslandsgeheimdienst tatsächlich gegen eine Propagandamaßnahme im Interesse der US-Administration? – In der Tat. Das liegt allerdings nicht an plötzlicher Wahrheitsliebe.
    Von Jörg Kronauer
  • Sergej J. Netschajew, Botschafter der Russischen Föderation in d...
    08.05.2020

    Kampf um die Geschichte

    Um den Preis der erschreckend hohen Opferzahlen und einer kolossalen Kraftanstrengung vertrieb die Sowjetunion die Aggressoren vom eigenen Boden und befreite Europa von der braunen Pest. Gastkommentar.
    Von Sergej J. Netschajew
  • Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in der ...
    07.05.2020

    Berlin gegen Paris

    Seit die EU ihre eigenen Militäreinsätze durchführt, zoffen sich die beiden Hauptmächte Deutschland und Frankreich darum, wer die Einsatzorte bestimmt und letzten Endes das Kommando innehat.
    Von Jörg Kronauer
  • Ein Mitglied der Bolivarischen Nationalgarde patrouilliert am So...
    06.05.2020

    Kampf ums Überleben

    Sowohl Trump als auch sein Zögling Guaidó kämpfen verzweifelt und mit allen Mitteln um ihr politisches Überleben. Politiker und Medien des Westens unterstützen sie dabei, weil es um die Verteidigung eines Systems geht.
    Von Volker Hermsdorf
  • Ahnungslos und ultraaggressiv: US-Präsident Donald Trump, 26. Fe...
    05.05.2020

    Eine Lüge am Anfang

    So wenig, wie Amerika Entschädigung für die Spanische Grippe und Großbritannien wegen des »Rinderwahns« gezahlt hat, ist China für SARS-CoV-2 haftbar zu machen. Das wissen alle, die bei Verstand sind, auch in den USA.
    Von Sebastian Carlens
  • Die Hisbollah leistet der israelischen Armee erfolgreich Widerst...
    04.05.2020

    Vorauseilender Gehorsam

    Warum ein Verbot der Betätigung von Privatpersonen und Vereinen, die wohl der schiitischen Community in Libanon entstammen zu einem Zeitpunkt, an dem Israel völkerrechtswidrig fast täglich Ziele in Syrien bombardiert?
    Von Werner Ruf
  • Zwischen Kooperation und Konfrontation: Bundeskanzlerin Angela M...
    02.05.2020

    Teil des Klassenkampfs

    Im Konkurrenzkampf mit dem US-Kapital sind die Beziehungen zur VR China ein wichtiger Punkt für die deutsche Wirtschaft.
    Von Patrik Köbele
  • In der Krise ziehen sogar die dunklen Wolken über der Deutschen ...
    30.04.2020

    Stabile Verhältnisse

    Die Großkonzerne haben vor der Coronakrise hohe Rücklagen angehäuft. Kurzarbeitergeld aufstocken oder Renditen einstreichen? Die Bosse brachten ihre Schäfchen ins Trockene.
    Von Simon Zeise
  • Staat und Monopol vereint: Kanzlerin Angela Merkel mit Lufthansa...
    29.04.2020

    Deutsche Nachhaltigkeit

    Die Bundesregierung legt sich für die von der EU skizzierte bessere Welt mächtig ins Zeug. Aus Unternehmerkreisen hieß es am Dienstag, der Staat werde sich mit neun Milliarden Euro an der Lufthansa beteiligen.
    Von Simon Zeise
  • Petersberger Klimadialog geht online: Nicholas Stern, Ökonom der...
    28.04.2020

    Vorsorge? Ach was!

    Höchste Zeit, miteinander zu reden und nach Lösungen zu suchen. Allerdings hat die Bundesregierung in den letzten Monaten gezeigt, dass sie nicht zum internationalen solidarischen Handeln in der Lage ist.
    Von Wolfgang Pomrehn