Niederlage für Nepals etablierte Parteien

Es ist die große Überraschung der Wahlen in Nepal: Im neuen Parlament werden die »etablierten« politischen Kräfte, die das Land in den vergangenen drei Jahrzehnten dominierten, nur noch eine Nebenrolle spielen. Der übergroße Wahlsieger der Abstimmung am Donnerstag ist die noch junge Rastriya Swatantra Party (RSP). Die Nationale Unabhängigkeitspartei, so die deutsche Übersetzung, gibt es erst seit 2022. Die als zentristisch und wirtschaftsliberal geltende Partei hat ihren deutlichen Sieg zum großen Teil der Zugkraft eines einzigen Mannes zu verdanken: dem ehemaligen Rapper Balendra Shah. Er war bis vor wenigen Tagen noch Bürgermeister Kathmandus und galt bereits im Wahlkampf als einer der beiden Favoriten für das Amt des künftigen Premierministers. Aus der Sicht vieler im Land hat der erst 35jährige Ingenieur als Verwaltungschef der Hauptstadt seine Fähigkeiten unter Beweis gestellt, tatsächlich Probleme anpacken und lösen zu können. Das erhoffen seine zahlreichen Fans auch für das ganze Land. Dass Shah als unbeherrscht, wenig teamfähig und eher undiplomatisch gilt, interessiert sie weniger.

Etliche Kandidaten der RSP, der Shah als früherer Unabhängiger erst kürzlich beitrat, sind im ähnlichen Alter wie er. Etwa Ranja Dershana im Wahlkreis Kathmandu-1, deren Sieg als erster feststand. Sie feierte erst zwei Tage davor ihren 30. Geburtstag, ist aber seit einem Jahrzehnt als eine der prominentesten Jugendaktiven bekannt und hatte schon 2017 für das Bürgermeisteramt in Kathmandu kandidiert. Ihren bisherigen Abgeordnetensitz verteidigte zudem Tosima Karki, eine 35jährige Chirurgin, die mit zur großen RSP-Fraktion gehört.

Das offizielle Gesamtergebnis nach Vergabe auch der 110 zusätzlichen Sitze, die gemäß dem Zweitstimmenergebnis prozentual an die Parteien verteilt werden, soll erst Anfang der Woche feststehen. Zwischenergebnissen zufolge holte die siegreiche RSP jedoch 119 der 165 Direktmandate. Einen regelrechten Absturz erlebten Nepals älteste Parteien. Der liberale Nepali Congress (NC), gewann wohl nur noch rund 17 Wahlkreise. Ähnlich erging es den Vereinigten Marxisten-Leninisten (­CPN-UML), die auf sieben Direktmandate zurückgefallen sind. Ihr Kandidat, der mehrfache Expremier Khadga Prasad Sharma Oli verlor seinen Wahlkreis an Balendra Shah. Oli war im September nach mutmaßlich von den USA angeheizten Protesten gegen ein Verbot von Social-Media-Plattformen sowie Korruption zurückgetreten. Ebenfalls mit herben Verlusten müssen die Maoisten hadern, die sich kürzlich mit anderen linken Splittergruppen zur Nepali Communist Party (NCP) wiedervereinigt hatten. Einer der bis zu zehn direkt gewählten Abgeordneten ist auch Parteichef Pushpa Kamal Dahal, einer der wenigen verbliebenen Veteranen im wesentlich verjüngten Parlament. Allerdings gaben auch nur gut 58 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, die geringste Beteiligung seit 1991, 20 Prozent weniger als 2013, als eine Rekordzahl von Nepalesen sich an der Wahl beteiligte.