Gaza-Gipfel als Spektakel

Im vergangenen Oktober ließ sich US-Präsident Donald Trump mit großem Brimborium für einen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas feiern. Die Weltöffentlichkeit atmete auf und wandte sich anderen Konfliktherden zu. Allerdings ist der Gazastreifen weiterhin eine Todeszone. Kaum ein Tag vergeht ohne israelische Angriffe – auch der Fastenmonat Ramadan ändert daran nichts. Laut dem Gesundheitsministerium in Gaza beläuft sich die Zahl der Toten seit dem 11. Oktober inzwischen auf mehr als 600.

In Dschabalija und in der Nähe von Khan Junis starben laut der palästinensischen Nachrichtenseite Maan am Sonnabend zwei Palästinenser, als israelische Drohnen sie angriffen. Am Sonntag morgen flogen Kampfflugzeuge Luftangriffe auf Rafah und Ziele östlich von Gaza-Stadt. Dem Quds News Network (QNN) zufolge war bereits am Sonnabend die Stadt Bani Suhaila im Süden bombardiert worden, die innerhalb der sogenannten gelben Linie liegt, hinter die sich Israel laut der Waffenstillstandsvereinbarung zurückziehen musste. In Beit Lahija im Norden wurde am Sonntag eine Frau von israelischen Soldaten erschossen, meldete WAFA. In Schu­dschaija wurden drei Palästinenser von israelischen Scharfschützen verletzt. Der Stadtteil Tufah in Gaza-Stadt wurde mit schwerer Artillerie beschossen, was zur Zerstörung von Wohnhäusern führte. Vor der Küste eröffneten laut Maan Schnellboote das Feuer. Von Frieden ist Gaza also noch ein gewaltiges Stück entfernt.

Die große Frage lautet: Wie geht es nun überhaupt weiter? Am vergangenen Donnerstag traf sich der von US-Präsident Donald Trump ins Leben gerufene und dominierte »Friedensrat« (Board of Peace) zum ersten Mal. Der über alle Maßen selbstverliebte Republikaner nutzte das Treffen in Washington einmal mehr für seine persönliche Show. »Das ist das renommierteste Gremium, das jemals zusammengestellt wurde. Ich habe ja schon viele großartige Firmenvorstände gesehen. Aber im Vergleich sind die nichts. Hier ist jeder ein Staatsoberhaupt. Bis auf Gianni, der ist der Chef des Fußballs – nicht schlecht, oder, Gianni? Deinen Job mag ich am meisten!«, zitierte die »Tagesschau« aus seiner Eröffnungsrede.

Als Trump-Freund Gianni Infantino die Bühne betrat, trug er eine rote Baseballkappe mit der Aufschrift »USA«. Von politischer Neutralität, zu der die FIFA eigentlich verpflichtet ist, keine Spur. Viele fragen sich allerdings zu Recht, was der welthöchste Fußballfunktionär in diesem dubiosen »Friedensrat« überhaupt zu suchen hat. Vermutlich ist die Einladung ein Dankeschön des US-Präsidenten für den clownesken »FIFA-Friedenspreis«, den Infantino kürzlich eigens für Trump ins Leben gerufen hat. Infantino versprach, sein Verband werde in Gaza Minispielfelder, Fußballplätze und ein Nationalstadion für 20.000 Zuschauer bauen. Außerdem will die FIFA eine moderne Akademie für den Fußballnachwuchs einrichten. Angesichts der totalen Zerstörung im Gazastreifen ein skurriles Vorhaben. Das Geld dafür wird die FIFA aber nicht selbst aufbringen, sondern einsammeln.

Der zum Exekutivkomitee des »Friedensrats« gehörende frühere britische Premier Tony Blair gab einen Einblick, was das Gremium für den Gazastreifen plant. Laut dem in Tel Aviv ansässigen Nachrichtensender I 24 News sagte Blair, die Entwaffnung der Hamas und der anderen palästinensischen Widerstandsgruppen wie des Islamischen Dschihad habe oberste Priorität. Erst danach könne die Regierung, die aus Technokraten bestehen soll, ihre Arbeit beginnen. Allerdings stellte Musa Abu Marsuk, ein hochrangiger Vertreter der Hamas, nochmals klar, dass die Hamas weder über eine Waffenabgabe diskutiert noch ihr zugestimmt habe, berichtete QNN am Freitag. Er betonte, dass eine Intervention zur Entwaffnung nicht in das Mandat der geplanten internationalen Stabilisierungstruppe falle.

Fünf »moderate islamische Länder« haben laut Blair zugestimmt, Personal für eine internationale Stabilisierungstruppe (ISF) zu entsenden. Es handelt sich anscheinend um Marokko, Albanien, Kasachstan, Indonesien und die abgespaltene serbische Provinz Kosovo. Andere Staaten haben Trump zufolge mehr als sieben Milliarden US-Dollar für den Wiederaufbau Gazas zugesagt. Sie wollen das Geld aber wohl erst bereitstellen, wenn die Entwaffnung des palästinensischen Widerstands vollzogen ist. Die USA wollen weitere zehn Milliarden zuschießen.

Der öffentlich-rechtliche israelische Fernsehsender Kan berichtet laut Maan überraschend, dass die Palästinensische Nationalbehörde in Ramallah unter Führung des greisen Präsidenten Mahmud Abbas an der Verwaltung des Gazastreifens beteiligt werden soll – trotz gegenteiliger Äußerungen von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. Es sei jedoch unklar, auf welcher Ebene die Kooperation stattfinden soll.