Ein Fenster nach Osten?

Anfang März erscheint Heft 145 der Zeitschrift Z. Marxistische Erneuerung. Wir veröffentlichen daraus redaktionell gekürzt und mit freundlicher Genehmigung des Autors und der Herausgeber den Beitrag von Felix Jaitner. Die Hefte von Z können bestellt werden unter: zeitschrift-marxistische-erneuerung.de (jW)

Sind die BRICS¹ das Bündnis der aufstrebenden Staaten in einer künftigen multipolaren Welt oder bloß ein zahnloser Papiertiger? Über diese Frage stritt das politische Moskau im Sommer 2025. Auslöser der Kontroverse waren die Angriffe Israels und der USA auf den Iran im Juni desselben Jahres. Wenn das Bündnis sich als unfähig erweise, die Mitgliedsländer vor einer militärischen Aggression zu schützen, wie könnten die BRICS-Staaten dann Einfluss auf die Gestaltung der künftigen multipolaren Welt haben? Welche Zukunft habe der Zusammenschluss überhaupt?

Die russische Antwort auf diese Fragen lautet lagerübergreifend weitgehend gleich: Die BRICS-Staaten sind weder ein Militärbündnis noch ein Gegengewicht zur NATO. Nikolai Suchow, leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter des Zentrums für Nahoststudien am Institut für Weltwirtschaft und Internationale Beziehungen, formuliert es so: »Die BRICS sind keine Koalition von Gleichgesinnten, sondern eine Plattform für wettbewerbsorientierte Zusammenarbeit, in der selbst Länder mit scharfen Gegensätzen (China und Indien, Iran und Saudi-Arabien) bereit sind, im Bereich der globalen Governance zusammenzuarbeiten.«²

In der Tat haben die BRICS-Staaten keine Satzung, keine Charta und keinen gemeinsamen institutionellen Rahmen, was sie von anderen internationalen Organisationen oder Bündnissen unterscheidet. Diese institutionelle Schwäche ist aus russischer Sicht keinesfalls ein Nachteil. Sie erlaubt den Mitgliedstaaten, gemeinsam zu agieren und gleichzeitig eigene außenpolitische Strategien zu verfolgen, solange nicht explizit nationale Interessen der anderen verletzt werden. In diesem Sinne sind die BRICS ein Forum zur Diskussion und Verhandlung international relevanter Fragen – ohne den Westen. Dieser Ansatz ermöglicht es, miteinander konkurrierende, einflussreiche Staaten wie Indien und China zusammenzubringen.

Der vorliegende Beitrag analysiert die Bedeutung des BRICS-Zusammenschlusses für die russische Außenpolitik. Dazu werden in einem ersten Schritt innerrussische Diskussionen zur Gründung eines alternativen Bündnisses nichtwestlicher Staaten seit den 1990er Jahren beleuchtet. Daran anschließend wird die russische Politik im Rahmen des BRICS-Bündnisses untersucht. Ein Schwerpunkt liegt auf den politischen und wirtschaftlichen Formen der Kooperation, die Russland im Rahmen des BRICS-Bündnisses aktiv vorantreibt, und darauf, wie die Mitgliedschaft diskursiv zur ideologischen Legitimation der russischen Außenpolitik genutzt wird. Aus russischer Sicht, so die These, ist das BRICS-Bündnis nicht nur ein wichtiges multilaterales Forum; die Mitgliedschaft ist ein wichtiger Bestandteil in der außenpolitischen Strategie, Russland als eigenständigen Akteur in der entstehenden multipolaren Welt zu positionieren.

Antwort auf den Niedergang

Mit der Auflösung der Sowjetunion und der staatlich forcierten neoliberalen Schocktherapie stürzte Russland in eine Dekade wirtschaftlichen Niedergangs, innenpolitischer Krisen und Konflikte.³ Damit einher ging ein außenpolitischer Bedeutungsverlust. Die Integration in den kapitalistischen Weltmarkt wurde begleitet von der Auflösung eigener sicherheits- und wirtschaftspolitischer Bündnisse wie dem Warschauer Pakt oder dem Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe.

Während das neoliberale, prowestliche Lager um Präsident Boris Jelzin diesen Kurs forcierte, stieß er in Teilen der staatszentrierten, sozialkonservativen Elite, deren ökonomische Basis in der Industrie und der Landwirtschaft zu suchen ist, auf Kritik. Um der peripheren Einbindung Russlands in die US-dominierte Ordnung nach dem Kalten Krieg entgegenzuwirken, forderten Kräfte um Jewgeni Primakow⁴, die russische Politik müsse eine multipolare Weltordnung anstreben. Dazu bedürfe es zum einen der Vorherrschaft im postsowjetischen Raum als eigener Einflusssphäre und zum anderen einer Partnerschaft mit China und Indien.⁵ Die Grundlage dieser Partnerschaft bilden jedoch nicht gemeinsame ideologische Positionen, vielmehr plädierte Primakow für regelmäßige Regierungskonsultationen und Abstimmungen in globalen Prozessen.

In den ersten beiden Präsidentschaften Wladimir Putins (2000–2008) und der Interimsphase unter Dmitri Medwedew (2008–2012) verfolgte Russland eine balancierte Außenpolitik zwischen dem westlichen und nichtwestlichen Lager. Einerseits forcierte die Regierung den Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) 2012 und bemühte sich um enge Beziehungen zur EU (vor allem zu Deutschland), aber auch zu den USA. Andererseits positionierte sie sich – getragen vom ölgetriebenen Wirtschaftswachstum – als aufstrebende Macht und intensivierte die Beziehungen mit China, Indien und anderen Schwellenländern. Die Rückkehr Russlands in die internationale Arena ging mit dem Versuch einher, die dominante Position im postsowjetischen Raum als Einflusssphäre zu konsolidieren.

Die Gründung des BRICS-Bündnisses steht deshalb aus russischer Sicht nicht im Widerspruch zur etablierten internationalen Ordnung. In der Gründungserklärung von Jekaterinburg im Jahr 2009 betonen die Mitgliedstaaten die positive Rolle der G20, der WTO sowie der bestehenden internationalen Organisationen (Joint Statement). Gleichzeitig fordern sie entschieden Reformen, die dem wachsenden internationalen Einfluss der Mitgliedstaaten und den Herausforderungen der Länder des globalen Südens Rechnung tragen.

An dieser Stelle zeigt sich eine Konstante der russischen Außenpolitik seit Auflösung der UdSSR: Russland will weder eine ideologische Alternative zum Kapitalismus sein noch eine eigenständige internationale Ordnung aufbauen. Statt dessen zielt die Außenpolitik darauf ab, sich durch eigene Institutionen und Bündnisse in diese bestmöglich zu integrieren. Neben den BRICS ist die Shanghaier Organisation für Sicherheit (SCO) ein weiteres Beispiel für diese Strategie.⁶

Die Doppelstrategie – Integration in bestehende westlich dominierte internationale Strukturen und paralleler Aufbau neuer Institutionen und Allianzen – änderte jedoch wenig an der semiperipheren Position Russlands in der internationalen Arbeitsteilung. Im Gegenteil: Die Bedeutung als internationaler Rohstofflieferant nahm in den 2000er Jahren sogar noch zu. Der industrielle Niedergang konnte zwar partiell begrenzt werden, die Abhängigkeit im Hochtechnologiebereich wuchs dagegen weiter. Die Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 offenbarte die Schwächen des russischen Wirtschaftsmodells: Anders als während der Asienkrise zehn Jahre zuvor, blieb die russische Führung – nicht zuletzt dank der hohen Devisenreserven – handlungsfähig. Allerdings verzeichnete die russische Volkswirtschaft einen massiven Einbruch des BIP und verharrte, abgesehen von einer kurzen Aufschwungphase 2010 bis 2012, in einer zehn Jahre währenden Stagnation.⁷

Geopolitische Konkurrenz

Vor diesem Hintergrund wurde die russische Vorherrschaft im postsowjetischen Raum zunehmend durch die EU und die USA, aber auch China und die Türkei, herausgefordert. Die sich verschärfenden Konflikte um die Kontrolle der Region verdichteten sich in der Annexion der Krim und dem beginnenden Ukraine-Konflikt seit 2014. Seitdem lässt sich einerseits eine verschärfte autoritäre Entwicklung im Innern feststellen. Andererseits setzt die russische Regierung zum Erhalt ihrer Einflusssphäre zunehmend auf militärische Mittel, wie bei der Unterstützung der separatistischen Volksrepubliken im Donbass, des Assad-Regimes in Syrien oder von Präsident Kassym-Schomart Tokajew in Kasachstan deutlich wurde. Das Selbstverständnis als Großmacht mit Anspruch auf eine eigene Einflusssphäre wird nicht zuletzt durch einen revanchistischen, großrussischen Diskurs legitimiert (»Russische Welt«), die sich im Widerspruch zu westlichen Werten der Aufklärung und des Liberalismus sieht. Seit dem Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 hat sich diese Entwicklung weiter zugespitzt: Das Verhältnis zur EU und Deutschland ist geprägt von einer Rückkehr zur geopolitischen Konkurrenz. Damit gewinnen das BRICS-Bündnis und bilaterale Beziehungen zu einzelnen Mitgliedstaaten weiter an Bedeutung, wenn auch unter anderen Vorzeichen.

Die aktuelle außenpolitische Strategie Russlands definiert das BRICS-Bündnis als eines der außenpolitischen Instrumente, die dabei helfen, »die Weltordnung an die Realitäten einer multipolaren Welt anzupassen«.⁸ Aus russischer Sicht sind die BRICS-Staaten jedoch nicht nur eine wichtige Plattform zur Abstimmung außenpolitischer Fragen. Das Bündnis erfüllt zunehmend die Funktion, der eigenen Außenpolitik ein hohes Maß an Legitimität zu verschaffen. So verweist die russische Führung immer wieder auf die Erklärung des Gipfels im Juni 2022, als die Mitgliedstaaten den Einmarsch in die Ukraine nicht verurteilten.

Die Inanspruchnahme des BRICS-Bündnisses zur Legitimation der eigenen Außenpolitik ist riskant. Denn dadurch gerät das von der russischen Führung vertretene Narrativ der multipolaren Welt immer offener in Widerspruch zum eigenen Großmachtanspruch. Die Diskussion um die Zukunft der BRICS-Staaten nach den Militärschlägen gegen den Iran im Sommer 2025 verdeutlicht, dass sich die russische Seite der Heterogenität des Bündnisses und der zum Teil divergierenden Interessen seiner Mitglieder bewusst ist. Zwar stimmte die Regierung 2024 der Erweiterung um fünf neue Mitglieder zu, dennoch wurden die unklare Zielstellung, das anhaltende regionale Ungleichgewicht (starke Präsenz des Nahen Ostens und des arabischen Raumes, während Lateinamerika nur durch zwei Regionalmächte vertreten ist) und das Fehlen prozessualer Regeln, die die auf Konsens gegründete Organisation handlungsfähig halten, angemahnt.⁹

Die ökonomische Bedeutung

Die aktuelle außenpolitische Strategie bekräftigt die wirtschaftliche Bedeutung der BRICS-Staaten. Demnach sind die Mitgliedstaaten nicht nur bevorzugte Wirtschaftspartner, das Bündnis ist auch ein Instrument zur Förderung regionaler ökonomischer Integration. Angesichts westlicher Sanktionen und der damit einhergehenden ökonomischen Entkopplung stärken die ökonomischen Beziehungen im Rahmen der BRICS die wirtschaftliche Unabhängigkeit Russlands und dessen Position in der internationalen Ökonomie.¹⁰

Dennoch war die Bedeutung der BRICS-Staaten für den russischen Außenhandel lange Zeit begrenzt. Eine Ausnahme bilden China und mit Abstrichen Indien. China löste bereits 2010 Deutschland als wichtigsten Handelspartner ab und hat seitdem kontinuierlich an Bedeutung gewonnen. 2024 entfiel ein Drittel des russischen Außenhandels auf China.¹¹ Die Wirtschaftsbeziehungen folgen dabei einem ähnlichen Muster wie früher mit Deutschland: Während vor allem Hochtechnologiegüter (Maschinen, Ausrüstungsgegenstände, Autos etc.) importiert werden, exportiert Russland überwiegend fossile Brennstoffe.

Seit dem Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 und der Ausweitung der westlichen Sanktionen lässt sich eine Neuausrichtung des russischen Außenhandels beobachten. Die Wirtschaftsbeziehungen mit den Ländern Südostasiens und des postsowjetischen Raums und zum Teil mit einigen BRICS-Staaten werden intensiviert. Infolgedessen ist Indien zum zweitwichtigsten Handelspartner (knapp 17 Prozent) aufgestiegen. Dies ist vor allem auf die wachsende Nachfrage nach fossilen Brennstoffen zurückzuführen. Darüber hinaus ist Indien ein bedeutender Abnehmer russischer Rüstungsgüter. Die Handelsbeziehungen mit Brasilien haben in den vergangenen Jahren ebenfalls an Bedeutung gewonnen und erreichen mittlerweile einen Anteil von fast drei Prozent des russischen Außenhandels. Der Warenaustausch wird vom Agrarsektor dominiert, so gehört Brasilien zu den größten Abnehmern von russischen Düngemitteln. In den vergangenen Jahren wurde zudem der Export von raffiniertem Öl (Diesel) erhöht.

Die Diversifizierung des russischen Außenhandels verdeutlicht auch die wachsende Bedeutung der Länder des Nahen Ostens. Während Ägypten zu den größten Abnehmern russischer Rüstungs- und Agrargüter (Weizen, Gerste, Düngemittel) gehört, profitieren die Vereinigten Arabischen Emirate unter anderem vom westlichen Sanktionsregime. Im Jahr 2022 stieg der bilaterale Handel um 68 Prozent auf neun Milliarden US-Dollar. Es wird geschätzt, dass ein bedeutender Teil des Handelsvolumens auf Reexporte entfällt.¹² Dennoch bleibt die Bedeutung der VAE (1,6 Prozent), Ägyptens (1,3 Prozent) und Saudi-Arabiens (knapp ein Prozent) für den russischen Außenhandel begrenzt.

Seit dem Einmarsch in die Ukraine hat sich die von der russischen Führung angestrebte Neuausrichtung des Außenhandels beschleunigt. Insgesamt wächst die Bedeutung der BRICS-Staaten für die russische Wirtschaft; das ist überwiegend auf die intensivierten Handelsbeziehungen zu China und Indien zurückzuführen. Die geringe Diversifizierung der russischen Volkswirtschaft und die Orientierung auf den Rohstoffexport erschweren den Aufbau enger Handelsbeziehungen mit den restlichen BRICS-Staaten.

Im Angesicht des ökonomischen Niedergangs und des damit einhergehenden geopolitischen Bedeutungsverlusts seit den 1990er Jahren verfolgt Russland als langfristiges außenpolitisches Ziel den Aufbau einer multipolaren Welt. Im Rahmen einer solchen globalen Ordnung würde – so das Kalkül – Russland als eine von mehreren Großmächten einen größeren globalen Einfluss ausüben. Deshalb setzt die russische Regierung auf ein Netzwerk international und regional agierender Zusammenschlüsse. Die BRICS-Mitgliedschaft ist dabei aus mindestens drei Gründen vorteilhaft: 1.) Es handelt sich um ein Forum aufstrebender Staaten ohne westliche Beteiligung, das zugleich die bilateralen Beziehungen zu den Mitgliedern stärkt. 2.) Die Mitgliedschaft erweitert Russlands Möglichkeiten, die im Entstehen befindliche multipolare Weltordnung aktiv mitzugestalten, ohne dabei 3.) Bündnisverpflichtungen eingehen zu müssen.

Folglich ist der BRICS-Zusammenschluss nicht als Allianz, sondern eher als freundschaftliches Zweckbündnis zu verstehen, in dem China allerdings klar die Macht hat. Die Dominanz Chinas erweist sich als Hemmschuh für ein koordiniertes Vorgehen bei internationalen Fragen, da das – so die Befürchtung in Moskau – vor allem chinesischen Interessen dienen würde. Auch aus diesen Gründen gehen Initiativen zum Aufbau einer alternativen Finanzarchitektur (Banken, Zahlungsverkehr, Währung) bisher selten über Absichtserklärungen hinaus.

Es klingt paradox. Aus russischer Sicht liegt die Stärke des BRICS-Bündnisses in seiner Schwäche als Akteur. Diese Handlungsunfähigkeit verschafft den Herrschenden eine zusätzliche Legitimitätsressource gegenüber der liberalen und linken Opposition im Innern. Das gilt um so mehr, je stärker die russische Regierung sich in Konkurrenz zum Westen und angeblich exklusiv westlichen Werten wie Menschenrechten und Demokratie positioniert und dem ein national-konservatives, autoritäres Konzept der russischen Welt entgegenstellt. Eine veränderte Rolle Russlands im Rahmen des BRICS-Bündnisses oder gar Initiativen zur politischen Aufwertung der Organisation sind daher in absehbarer Zeit nicht zu erwarten. Wahrscheinlich ist dagegen, dass Russland die Beziehungen zu einzelnen Mitgliedern vertieft; sowohl um ein politisches Gegengewicht zu China aufzubauen als auch um der versuchten internationalen Isolierung durch die EU entgegenzuwirken.

Anmerkungen

1 Das Akronym steht für die fünf Gründungsmitglieder Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Mittlerweile gehören dem Bündnis fünf weitere Länder an: Ägypten, Äthiopien, Indonesien, Iran und Vereinigte Arabische Emirate

2 Ilja Arsumanow: БРИКС нам не НАТО. За что внеблоковое объединение критикуют на Западе и почему такие обвинения несостоятельны (BRICS ist nicht die NATO. Warum wird diese nichtmilitärische Allianz im Westen kritisiert und warum sind solche Vorwürfe unbegründet?), 2025, https://expert.ru/mnenie/briks-nam-ne-nato/?ysclid=mkl0jpdwd7502984104

3 Vgl. Felix Jaitner: Einführung des Kapitalismus in Russland. Von Gorbatschow zu Putin. Hamburg 2014

4 Primakow (1929–2015) war einer der einflussreichsten Politiker der 1990er Jahre und ein führender Vertreter des sozial-konservativen Flügels. Von 1991 bis 1996 Chef des Auslandsgeheimdienstes, ernannte ihn Jelzin erst zum Außenminister und dann zum Ministerpräsidenten.

5 Wladimir Georgijewitsch Choros, Jelisaweta Jurewna Potapowa: От БРИКС к БРИКС+: Нa пути к новому миропорядку (Von BRICS zu BRICS plus: Auf dem Weg zu einer neuen Weltordnung); Полицентричный мир 1 (2024), Nr. 1–2, S. 64–76; https://doi.org/10.20542/pwj-2024-1(1-2)-64-76

6 Die Shanghaier Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (SCO) wurde im Jahr 2001 gegründet und hat ihren Sitz in Beijing. Anders als die BRICS ist sie nicht nur Wirtschafts- und Handelsfragen, sondern auch sicherheitspolitischen Zielen (Stabilität in Zentralasien) verpflichtet. Zusätzlich zu den Gründungsmitgliedern China, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan traten der SCO im Zuge zweier Erweiterungsrunden Pakistan, Indien, Iran und Belarus bei.

7 Vgl. Felix Jaitner: Russland: Ende einer Weltmacht. Vom autoritär-bürokratischen Staatssozialismus mit Ressourcenextraktivismus und Kriegswirtschaft in die Zukunft? Hamburg 2023

8 Wladimir Putin: Указ об утверждении Концепции внешней политики Российской Федерации (Dekret zur Verabschiedung der Außenpolitischen Konzeption der Russischen Föderation) http://kremlin.ru/events/president/news/70811, Pkt. 19,4

9 Sergej Lawrow: Не упустить главное: о плюсах и минусах расширения БРИКС (Das Wesentliche nicht aus den Augen verlieren: Vor- und Nachteile der Erweiterung der BRICS); Россия в глобальной политике, 2023, https://globalaffairs.ru/articles/ne-upustit-glavnoe-briks/?ysclid=mkpi9ibmse322118545

10 Wladimir Putin: Указ об утверждении Концепции внешней политики Российской Федерации (Dekret zur Verabschiedung der Außenpolitischen Konzeption der Russischen Föderation), http://kremlin.ru/events/president/news/70811, Pkt. 39,7

11 Die in diesem Abschnitt verwendeten Angaben beruhen auf Daten der russischen Statistikbehörde Goskomstat, https://eng.rosstat.gov.ru

12 UAE is our first Arab trade partner with $ 10 billion: Russian minister, Gulf Today, 1.9.2023, https://www.gulftoday.ae/Business/2023/09/01/UAE-is-our-first-Arab-trade-partner-with-$10-billion-Russian-minister