Yoon muss hinter Gitter

Die Südkoreaner durften live dabei zuschauen, wie der Expräsident bei der Verkündung des Strafmaßes rot anlief: Am Freitag fiel das erste Urteil gegen Yoon Seok Yeol im Zusammenhang mit seinem Umsturzversuch am 3. Dezember 2024. Das Ergebnis: fünf Jahre Gefängnis. Hauptsächlich dafür ist, dass er sich im Januar 2025 der richterlich angeordneten Festnahme widersetzt und sich in seiner Präsidentenvilla verschanzt hatte. Es floss auch ein, dass er seinen Beschluss zur Ausrufung des Kriegsrechts nicht mit dem kompletten Kabinett diskutieren wollte und damit deren verbriefte Rechte verletzte. Aber das erscheint nebensächlich. Eigentlich hatte die Anklage zehn Jahre gefordert, aber der Richter argumentierte, man müsse ja beachten, dass Yoon nie zuvor kriminell aufgefallen sei.

Das große Urteil für die Anführung des Umsturzversuchs wird erst am 19. Februar verkündet, auch weil sich der Prozess mit ausführlicher Zeugenbefragung in die Länge zog. Am Dienstag wurden die Abschlussplädoyers gehalten; und Yoon lächelte da noch verschmitzt, als die Anklage für ihn die Todesstrafe forderte. Diese wird allerdings seit 1997 nicht mehr vollstreckt. Es wird also wohl auf die Mindeststrafe von lebenslänglich hinauslaufen, die allerdings auch noch mit »schwerer Arbeit« kombiniert werden kann. Die Staatsanwälte betonten jedoch noch einmal, dass der Expräsident keinerlei Gründe lieferte, bei ihm Milde walten zu lassen, und die Todesstrafe ist nun mal die nächsthöhere Strafe in diesem Fall.

Ohne jede Einsicht leugnet Yoon – wohlgemerkt als früherer oberster Staatsanwalt – Grundprinzipien des Rechtsstaats und stachelt sogar aus der Gefängniszelle seine Gefolgschaft auf. Das sah man auch wieder in seiner Rede: Er betonte seine Unschuld und warf noch ein Zitat ein, das er irgendwo in den Medien gehört hätte: »Was soll das für ein Umsturzversuch gewesen sein, wenn die Gewehre nicht einmal geladen waren?« Dabei hatten die Soldaten, die er zum Parlament befahl, genug Munition dabei, nur eben noch nicht in den Sturmgewehren. Die Verhandlungen werden aufgezeichnet und mit etwa einem Tag Verzögerung öffentlich gemacht. Es wäre also nicht überraschend, wenn Yoon selbst im Gerichtssaal nur eine Propagandashow abliefert, die in provokante Häppchen geschnitten dann in den sozialen Medien eingesetzt werden kann.

Die Forderung nach der Todesstrafe gegen Yoon weckte bei vielen Südkoreanern wahrscheinlich Erinnerungen an den Prozess gegen Chun Doo Hwan, den Schlächter von Gwangju, der 1996 im selben Gerichtssaal zum Tode verurteilt wurde. Chun wurde für seinen Militärputsch am 12. Dezember 1979 verurteilt – er ließ etwa 2.000 Menschen in der südlichen Provinzhauptstadt Gwangju massakrieren, weil sie sich gegen die Militärherrschaft aufgelehnt hatten. Südkorea ließ sich aber trotz angeblicher Demokratisierung ab 1987 bis 1995 Zeit, um ihm den Prozess zu machen. Kaum ein Jahr später war Chun auch schon wieder auf freiem Fuß, begnadigt vom späteren Friedensnobelpreisträger und neuen Präsidenten Kim Dae Jung. Der hatte sich davon wohl den Rückhalt im Sicherheitsapparat erhofft.

Yoon mag ähnlich spekulieren, dass man ihn bald schon wieder rausholen werde. Dafür müsste bei der nächsten Präsidentenwahl 2030 nur jemand aus seiner Partei PPP gewinnen. Das wäre in Südkorea trotz allem denkbar, wenn etwa die Wirtschaft unter dem jetzigen Präsidenten Lee Jae Myung bis dahin nicht in Fahrt kommt. Wie auch in den USA kann der Präsident Inhaftierte nach Belieben begnadigen. Das einzige Hindernis in diesem Plan wäre Han Dong Hoon gewesen. Han war zunächst ein enger Vertrauter von Yoon und Justizminister unter ihm, doch wandelte er sich zu seinem schärfsten parteiinternen Kritiker und stemmte sich gegen die Kriegsrechtserklärung. Diese hätte das Parlament ohne ihn wohl nie mit Zweidrittelmehrheit aufheben können und Yoon hätte womöglich einfach weitergemacht und den Umsturz nicht Stunden später aufgegeben. Da hat es ein Geschmäckle, dass gerade Han diese Woche aus der Partei geworfen wurde. Der Grund: Seine Familie habe sich schlecht über Yoon geäußert. Oder anders gesagt: Sippenhaft.