Teheran widerspricht Hinrichtungsplänen

Teheran. In einem Interview mit dem US-Sender Fox News sagte Irans Außenminister Abbas Araghtschi am Mittwoch (Ortszeit), es gebe keine Pläne, Protestierende zu exekutieren. Menschenrechtsorganisationen hatten zuvor berichtet, der 26jährige Demonstrant Erfan Soltani hätte am Mittwoch hingerichtet werden sollen. Die iranische Justiz teilte am Donnerstag jedoch im Staatsfernsehen mit, Soltani sei »nicht zum Tode verurteilt« worden. Sollte er für schuldig befunden werden, werde die Strafe »gemäß dem Gesetz eine Freiheitsstrafe sein, da für solche Anklagen keine Todesstrafe vorgesehen« sei, hieß es.

Soltani wurde bei den Antiregierungsprotesten der vergangenen Wochen festgenommen. Laut der in Norwegen ansässigen Organisation »Iran Human Rights« seien bei den Demonstrationen bisher mindestens 3.428 Menschen getötet worden. Zehntausende sollen verhaftet worden sein. Staatliche Stellen sprechen von 2.000 Toten, darunter Hunderte Einsatzkräfte. Überprüfen lassen sich die Zahlen nicht. US-Präsident Donald Trump sagte am Mittwoch im Weißen Haus jedoch, dass »die Tötungen aufgehört haben«, auch Hinrichtungen werde es nicht geben. Das sei ihm von »sehr wichtigen Quellen auf der anderen Seite« versichert worden.

In der vergangenen Woche hatte der US-Präsident Iran mehrfach mit einer militärischen Intervention gedroht. Daraufhin warnte die Regierung in Teheran laut einem iranischen Offiziellen mehrere Länder in der Region, in denen sich US-Militärbasen befinden, dass sie die Stützpunkte im Falle eines US-Angriffs als legitime Ziele betrachten. Außenminister Araghtschi sagte jedoch gegenüber Fox News: »Meine Botschaft lautet: Zwischen Krieg und Diplomatie ist Diplomatie der bessere Weg, auch wenn wir keine positiven Erfahrungen mit den Vereinigten Staaten gemacht haben.«

Medienberichten zufolge soll es seit Montag zu nahezu keinen Protesten mehr in dem Land gekommen sein. Laut Araghtschi sei die Eskalation der Gewalt in den Tagen zuvor durch ausländische Agenten provoziert worden, um »eine große Anzahl von Tötungen hervorzubringen« und damit Trump zu einem militärischen Eingreifen zu bewegen. Trotz seiner abgeschwächten Rhetorik ließ der US-Präsident am Mittwoch mögliche Luftangriffe als Option offen. »Wir werden es uns ansehen und sehen, wie der Prozess abläuft«, antwortete er auf eine entsprechende Frage. Bereits im Juni 2025 hatte Trump behauptet, eine diplomatische Lösung mit Teheran zu forcieren, während er das darauffolgende Bombardement des Landes bereits vorbereitete. Am Donnerstag berichtete der US-Sender News Nation, das Pentagon habe den Flugzeugträger »USS Abraham Lincoln« aus dem Südchinesischen Meer in den Mittleren Osten verlegt. (AFP/jW)