Beijing stärkt Somalia den Rücken

Somalia ist unerwartet zum Schwerpunkt der Neujahrsreise geworden, zu der Chinas Außenminister Wang Yi am Mittwoch aufgebrochen ist. Seit Anfang der 1980er Jahre beginnt jeder chinesische Außenamtsleiter das Jahr mit Besuchen in afrikanischen Ländern – ein Symbol des hohen Stellenwerts, den die Beziehungen zu anderen Staaten des globalen Südens und insbesondere zu Afrika in der Außenpolitik Beijings besitzen. In diesem Jahr stehen Ostafrika – Äthiopien, Somalia, Tansania – und das mitten in Südafrika gelegene Königreich Lesotho auf Wangs Programm. Und während der Besuch in Äthiopien einen wichtigen, aber eher unscheinbaren Anlass hat – am Sitz der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba wurde der Beginn des »chinesisch-afrikanischen Jahres des Austauschs« zwischen Menschen beider Seiten zelebriert –, sind Wangs Gespräche in Somalia recht plötzlich in den Kontext erbitterter regionaler Machtkämpfe mit weitreichender Bedeutung gerückt.

Die Ursache: Am 26. Dezember hat Israel die im Nordwesten Somalias gelegene Provinz Somaliland als Staat anerkannt. Dies hat auf dem gesamten afrikanischen Kontinent heftige Proteste und in Mogadischu selbst Großdemonstrationen ausgelöst. Hargeisa wird vorgeworfen, einen Feindstaat ins eigene Land zu holen und dieses weiter zu spalten. Ohnehin gilt das Antasten von Grenzen in Afrika aus Furcht, die Büchse der Pandora zu öffnen, als Tabu. So gerade am Horn von Afrika, das seit Jahrzehnten von blutigen Konflikten erschüttert wird, und ganz besonders in Somalia, in dem sich mehrere Regionen um weitreichende Autonomie bemühen. Somaliland, einst britische Kolonie, hat sich faktisch 1991 abgespalten, wurde bisher aber von keinem Staat offiziell anerkannt. Lediglich Taiwan eröffnete dort im Jahr 2020 ein Vertretungsbüro.

Am Dienstag war Israels Außenminister Gideon Saar zu einem ersten offiziellen Besuch in Somalilands »Hauptstadt« Hargeisa eingetroffen und führte dort Gespräche unter anderem mit »Präsident« Abdirahman Mohammed Abdullahi. Somaliland hat im Gegenzug zu seiner Anerkennung durch Israel zugesagt, den »Abraham-Akkorden« beizutreten. Spekuliert wird zudem über andere Gegenleistungen. Schon vergangenes Jahr kursierten Berichte, Israel wolle Palästinenser aus Gaza nach Somaliland deportieren. Hargeisa weist dies ebenso zurück wie Vermutungen, Israel wolle in dem Abspaltungsgebiet einen Militärstützpunkt errichten, etwa im Hafen Berbera, wo die Vereinigten Arabischen Emirate vor Jahren an einer Flottenbasis arbeiteten; ob der Bau, wie offiziell angekündigt, wirklich eingestellt wurde, ist unklar. Saar erklärte am Dienstag, beide Länder würden in der Bildung, in medizinischen Fragen sowie in der »Verteidigung« kooperieren. Der somaliländischen Küste am Golf von Aden gegenüber liegt der Jemen. Die dortigen Ansarollah wären für das israelische Militär ein noch leichteres Ziel, sollten sie einen Stützpunkt in dem Land errichten. Das gilt aber auch andersherum.

Dies ist der Hintergrund, vor dem Wang Yi nun in Mogadischu erwartet wird, der Hauptstadt der ehemaligen italienischen Kolonie Somalia. Chinesischen Angaben zufolge wird es in den Gesprächen vor allem um wirtschaftliche Zusammenarbeit gehen, die in Chinas Afrikapolitik allgemein im Mittelpunkt steht. Sie gilt im Fall Somalias auch als Grundlage des Kampfs gegen die islamistische Miliz Al-Schabab, wie Song Wei, Experte für internationale Beziehungen an der Fremdsprachenuniversität Beijing, gegenüber der Global Times bekräftigte: Terror besiege man nur, wenn man ihm die ökonomischen Grundlagen entziehe. Allerdings geht die chinesisch-somalische Kooperation mittlerweile über wirtschaftliche Aspekte hinaus und umfasst auch eine militärische Komponente, die etwa die Ausbildung somalischer Militärs in der Volksrepublik beinhaltet. Beijing hat am Horn von Afrika starke Sicherheitsinteressen – seine Handelsschiffe passieren die dortigen Gewässer auf dem Weg nach Europa. In Dschibuti, das nordwestlich an Somaliland grenzt, hat China seinen bislang einzigen auswärtigen Flottenstützpunkt errichtet.

Wang verfolgt auf seiner Reise noch weitere Ziele: Von Somalia aus wird er nach Tansania fliegen. Dort setzt China die Tazara-Eisenbahn instand. Sie führt nach Sambia und dient dem Transport der dortigen Rohstoffe an den Indischen Ozean. Zu ihr gibt es künftig Konkurrenz: eine Bahnlinie durch den Lobito-Korridor an die Küste Angolas – ein US-Projekt. In Lesotho wiederum trifft Wang die Regierung eines kleinen Landes, dessen schwache Industrie durch die jüngsten US-Zölle ruiniert wurde und dessen Gesundheitssystem nach der Streichung von US-Geldern in Trümmern liegt.