Spahn verteidigt milliardenschwere Maskenkäufe

Berlin. Der ehemalige Gesundheitsminister und heutige Unionsfraktionschef Jens Spahn hat am Montag erneut seine Entscheidungen zur Maskenbeschaffung verteidigt. Der Bundesrechnungshof und die Corona-Sonderermittlerin, Ex-Staatssekretärin Margaretha Sudhof, stellten dagegen in der Corona-Enquetekommission des Bundestags dar, worauf sie ihre Kritik am von Spahn geführten Ministerium gründen.

Spahn betonte: »Es gab damals keine Blaupause.« Oberstes Ziel sei die Vermeidung einer Überlastung des Gesundheitswesens gewesen. Es habe »Wildwest« geherrscht - und bei Material wie Masken habe gegolten: »Hier wollte die ganze Welt gleichzeitig das Gleiche.« Auch Könige und Staatsoberhäupter hätten sich bei den Anbietern gemeldet. »Da konnte ich jetzt schlecht auf Referatsebene anrufen lassen«, so Spahn. Ihm wird unter anderem eigenmächtiges Handeln bei der Maskenbeschaffung vorgeworfen worden.

Laut Oliver Sievers, Mitglied des Bundesrechnungshofes, kaufte das Gesundheitsministerium im Frühjahr 2020 für 5,9 Milliarden Euro insgesamt 5,8 Milliarden Masken, von denen schließlich 3,4 Milliarden hätten vernichtet werden müssten. »Wir haben darin eine massive Überbeschaffung gesehen«, sagte Sievers in der öffentlichen Anhörung des Ausschusses. Begleitkosten etwa für Lagerung von rund 510 Millionen Euro seien dazugekommen, weitere stünden aus.

Unter Spahn war das Gesundheitsressort laut dem Bericht der zwischenzeitlichen Sonderbeauftragten Sudhof »gegen den Rat seiner Fachabteilungen« in großem Umfang in die Maskenbeschaffung eingestiegen und habe so »erhebliche Kosten und Risiken« erzeugt. Sudhof bemängelte am Montag zudem weiter bestehende Missstände. So befinde sich die Dokumentation aus der Corona-Zeit »bei einem privaten Akteur und nicht im Bundesgesundheitsministerium«. (dpa/jW)