Gegenwind für Meloni

Es war der Abschluss von insgesamt sieben Regionalwahlen in diesem Jahr: Am Sonntag und Montag haben in den italienischen Regionen Apulien und Kampanien im Süden und Venetien im Norden Wähler über ihre Regionalregierung abgestimmt. Das Ergebnis: Im Süden gewannen die Sozialdemokraten sowie die linke Fünf-Sterne-Bewegung, im Norden die extreme Rechte. Die erklärte Absicht der Ministerpräsidentin der rechten Regierungskoalition, Giorgia Meloni, ihren Gegnern eine Niederlage zu bereiten, ist damit in Teilen gescheitert. RAI News sprach gar von »Erdrutschsiegen im Süden für Mitte-Links«.

In Apulien, wo der Kandidat des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD), der EU-Abgeordnete und frühere Bürgermeister der Regionalhauptstadt Bari, Antonio Decaro, nach vorläufigen Ergebnissen 64 Prozent erreichte, kam sein rechter Herausforderer von der Forza Italia (FI), der Unternehmer Luigi Lobuono, nur auf 28,8 Prozent. Auch in Kampanien kann Roberto Fico von der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) mit rund 60,6 Prozent im Präsidentenamt bleiben. Nur in Venetien wurde Alberto Stefani von der rechten Lega mit 64,4 Prozent der Stimmen zum Präsidenten gewählt und ließ den Bewerber des PD, den früheren Bürgermeister von Treviso, Giovanni Manildo, weit hinter sich. Auch im Regionalparlament erreichten die rechten Parteien eine Mehrheit. Stefani tritt nun die Nachfolge seines Parteifreunds, des Langzeitpräsidenten Luca Zaia, an.

Zu den Regionalwahlen im Süden war auch die linke Partei Potere al Popolo (Die Macht dem Volke) in einer gemeinsamen Liste mit den Kommunisten vom PCI und PRC sowie weiteren Linken angetreten. Campania Popolare (Kampanien) und Puglia Pacifista e Popolare (Apulien) forderten dabei, der unternehmerfreundlichen Politik der Sozialdemokraten ein Ende zu bereiten. In Apulien kam das Bündnis auf 0,5 Prozent, in Kampanien auf 2,5 Prozent, verpasste jedoch den Einzug in die Regionalparlamente.

Insgesamt waren zu den Urnengängen rund 13 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, von denen jedoch in allen drei Regionen mehr als die Hälfte der Stimmabgabe fernblieb. In Venetien sank die Beteiligung auf 44,6 Prozent, was einem Minus von über 16 Punkten im Vergleich zu 2020 entspricht. Ähnlich in Kampanien (44,05 Prozent) und Apulien (41,8 Prozent).

In diesem Herbst war bereits in der Toskana, im Aostatal, in den Marken und in Kalabrien gewählt worden. In den beiden letzteren Regionen gewannen rechte Parteien, die traditionell rote Toskana blieb in der Hand der Sozialdemokraten. Damit regiert die faschistische Regierungskoalition Roms auch in der Mehrheit der 20 Regionen Italiens. Ihr gehören drei Parteien an: die faschistischen Brüder Italiens (Fratelli d'Italia, FdI), die Lega sowie die Forza Italia (FI). Damit kann sie den Parlamentswahlen 2027 mit Zuversicht entgegenblicken – zumal die FdI in Meinungsumfragen derzeit bei rund 30 Prozent liegen. Das sind mehr als die circa 26 Prozent, die sie 2022 einfuhren. Lega und FI liegen derzeit stabil bei sieben bzw. neun Prozent.

Die Vorsitzende der Sozialdemokraten, Elly Schlein, wertete die Ergebnisse in den süditalienischen Regionen dennoch als Bestätigung dafür, dass »eine Alternative« zu Melonis Koalition existiere. Eine Wiederbelebung beginne im Süden und könne die Partei dennoch zum Erfolg führen, schließlich sei der Ausgang der Parlamentswahlen 2027 noch völlig offen. Doch angesichts der Schlappen der Sozialdemokraten sowie des Erfolgs der 39jährigen parteilosen Linken Silvia Salis bei den Bürgermeisterwahlen in Genua im Mai wird offen diskutiert, ob die Genueserin die Rolle der Oppositionsführerin nicht besser ausführen könnte als Schlein. Salis ist Tochter eines Kommunisten und frühere Olympiateilnehmerin im Hammerwerfen und hatte die Rechte nach acht Jahren aus dem Amt gefegt.