SPD-Politiker Mehmed König verlässt Partei wegen Umgangs mit Solidarität mit Palästina

Mehmed König, Kolandesvorsitzender von »SPDqueer Berlin« sowie Mitglied des Landesvorstands der SPD Berlin, hat am Montag seinen Austritt aus der Partei erklärt: Einer der wichtigsten Gründe für meinen Austritt ist der politische Umgang mit Palästina-Solidarität – bundesweit wie in Berlin – und die Rolle, die die SPD indirekt oder direkt dabei spielt. Unter dem Begriff der »Staatsräson« wurden Demonstrationen verboten oder eingeschränkt, zivilgesellschaftliche Grupp...