Wagenknecht gibt BSW-Vorsitz ab

Berlin. Nachdem sie an der vergangenen Vorstandsklausur aus gesundheitlichen Gründen nicht teilgenommen hatte, hat sich die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht am Montag zu ihren Plänen für ihren weiteren Verbleib an der Spitze der Partei geäußert. Den Vorsitz wolle Wagenknecht abtreten. Als Nachfolger brachte sie den EU-Abgeordneten und Finanzpolitiker Fabio De Masi ins Spiel. De Masi solle an der Seite der Kovorsitzenden Amira Mohamed Ali das BSW unter dem neuen Namen »Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft« leiten, sagte Wagenknecht. Sie wolle den Kopf wieder frei haben für das, was der Partei wirklichen helfen könne: Die ehemalige Linke-Politikerin wolle eine Grundwertekommission aufbauen und leiten.

Erst im Dezember soll ein Bundesparteitag über die Besetzung des künftigen Parteivorstands abstimmen. Auch über die Umbenennung der Partei, bei Beibehaltung der Abkürzung, soll der Parteitag in Magdeburg vom 6. bis 7. Dezember entscheiden. Der Landesverband Rheinland-Pfalz schlägt den Namen »Bürger schaffen Wandel – Vernunft und Gerechtigkeit« vor. Dem Bundesparteitag wird außerdem der ­15seitige Entwurf für einen Leitantrag des Vorstands vorgelegt, der als Standortbestimmung dienen soll. Darin wird vor »rabiaten Kürzungen bei sozialer Sicherheit, Gesundheit, Pflege und Rente« gewarnt, um das Aufrüstungsprogramm der BRD zu finanzieren. Die Politik der Bundesregierung von Union und SPD sei ein »roter Teppich für die AfD« auf dem Weg ins Kanzleramt, heißt es im Leitantragsentwurf weiter. Dieser war von der Parteispitze auf der zurückliegenden Klausur beschlossen worden. (dpa/AFP/jW)