Misstrauensanträge gegen EU-Kommission

Brüssel. Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen muss sich Anfang Oktober im Europäischen Parlament zwei Misstrauensanträgen stellen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa unterrichtete Parlamentspräsidentin Roberta Metsola die Abgeordneten am Dienstag darüber. Zuvor war geprüft worden, ob die Misstrauensanträge wie in den Regeln vorgesehen von mindestens einem Zehntel der 720 Abgeordneten unterstützt werden. Die Kritik in den von der rechten PfE-Fraktion und der Linkenfraktion eingebrachten Anträgen richtet sich vor allem gegen von der Leyen, Misstrauensanträge können aber nur gegen die gesamte EU-Kommission gestellt werden. Im Juli hatte das Gremium ein erstes Misstrauensvotum überstanden. Auch ein Scheitern der vorliegenden Anträge wird erwartet. (dpa/jW)