Bundesverfassungsgericht: SPD hat neue Kandidatin

Berlin. Die Verwaltungsrichterin Sigrid Emmenegger ist die neue Kandidatin der SPD für das Bundesverfassungsgericht. Das geht aus einem gemeinsamen Schreiben der parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD an ihre Fraktionen hervor, das dpa am Mittwoch vorlag. Emmenegger ist seit 2021 Richterin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Sie ist 48 Jahre alt, war von 2009 bis 2013 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe tätig und später Richterin am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. »Die Fraktionsführungen haben jeweils in persönlichen Gesprächen ein sehr positives Bild von Frau Dr. Emmenegger gewinnen können und sind von ihrer persönlichen und fachlichen Geeignetheit für das Amt überzeugt«, schreiben der erste parlamentarische Geschäftsführer der Union, Steffen Bilger, und sein SPD-Amtskollege Dirk Wiese.

Das dürfte darauf hindeuten, dass die Union die SPD-Kandidatin diesmal von Anfang an mitträgt. Die ursprüngliche SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hatte Anfang August wegen einer absehbar fehlenden Mehrheit für sie in den Reihen der CDU/CSU auf eine Kandidatur verzichtet, nachdem die bereits angesetzte Wahl kurzfristig abgesetzt worden war. (dpa/jW)