SPD: Neue Kandidatin für Verfassungsgericht

Berlin. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich auf eine neue Kandidatin für den Richterposten am Bundesverfassungsgericht verständigt. »Wir haben einen Namen, und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen«, sagte Fraktionschef Matthias Miersch am Donnerstag den Sendern RTL und NTV. Die SPD wolle nun zunächst mit dem Koalitionspartner Union, aber auch mit den Oppositionsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke über den Personalvorschlag sprechen. Die zuvor von der SPD vorgeschlagene Juristin Frauke Brosius-Gersdorf war nach Kritik aus der Union und der rechten Szene von ihrer Kandidatur zurückgetreten. (AFP/jW)