Weniger fliehen nach Griechenland

Athen. In Griechenland ist die Zahl der ankommenden Geflüchteten laut offiziellen Angaben deutlich gesunken, seit die Regierung vor knapp einem Monat alle Asylanhörungen gestoppt hat. In den vergangenen vier Wochen seien auf der Insel Kreta »weniger als 900« Menschen angekommen, teilte Mi­grationsminister Thanos Plevris am Donnerstag mit. Das entspricht rund einem Drittel der Menschen, die den Angaben zufolge allein in der ersten Juliwoche nach Kreta geflohen waren. Die griechische Regierung hatte am 9. Juli einen Stopp aller Asylanhörungen verhängt. Personen, die ohne Visum in Griechenland ankommen, können seitdem keinen Asylantrag mehr stellen und werden nach Angaben aus Athen festgenommen und ausgewiesen.

Seit Jahresbeginn sind auf Kreta und auf der benachbarten Insel Gavdos nach Regierungsangaben mehr als 7.000 Schutzsuchende angekommen, 2.642 von ihnen allein in der ersten Juliwoche. Am 9. Juli seien noch 850 Menschen auf der Insel gelandet, sagte Migrationsminister Plevris am Donnerstag dem griechischen Fernsehsender ERT. Danach seien die Zahlen gesunken. »Europa hat seine Kapazitäten überschritten«, behauptete der Minister, der bis 2012 der extrem rechten Partei Laos angehört hatte. Sein Ministerium hat ein weiteres Gesetz angekündigt, das es ermöglichen soll, Menschen im Fall einer »illegalen Einreise« bis zu zwei Jahre in Haft zu nehmen. Im Wiederholungsfall sind Gefängnisstrafen von bis zu fünf Jahren vorgesehen.

Menschenrechtsorganisationen werfen Griechenland vor, mit seinem Vorgehen gegen internationales Asylrecht zu verstoßen. Das UN-Flüchtlingshilfswerk äußerte »schwere Bedenken«. Hilfsorganisationen werfen der griechischen Küstenwache außerdem seit langem vor, Flüchtlingsboote bei sogenannten Pushbacks illegal ins offene Meer zurückzudrängen. (AFP/jW)