Protest gegen Entwaffnung

Am Donnerstag ist es im Libanon landesweit zu Protesten gegen die Regierung gekommen. Hunderte Unterstützer der Hisbollah strömten auf die Straßen der Hauptstadt Beirut. Zuvor hatte die Regierung unter Premier Nawaf Salam beschlossen, die Hisbollah zu entwaffnen. Sie beauftragte die libanesische Armee, die Entwaffnung noch bis Ende des Jahres zu übernehmen. Damit folgte die Regierung einem von Tom Barrack, dem US-Sonderbeauftragten für Libanon, vorgelegten Vierstufenplan. Die Hisbollah lehnt die Entscheidung ab und kritisiert, der Plan verletzte die Souveränität des Landes, das das Recht und auch die Pflicht habe, Libanon und die Bevölkerung gegen die anhaltenden Angriffe Israels zu verteidigen.

Minister der Hisbollah und der Amal-Bewegung protestierten vergeblich gegen die Abstimmung und verließen schließlich vor dem Votum den Raum. Sie warfen Salam vor, eine Vereinbarung, die Hisbollah und Amal mit Parlamentssprecher Nabih Berri und Präsident Joseph Aoun getroffen hatten, zu torpedieren. Salam hatte erklärt, es gebe keine Alternative zu dem Plan, er werde aus dem Ausland enorm unter Druck gesetzt. Wenn man den Forderungen der USA nicht nachkomme, sei der Libanon in Gefahr.

Beobachter verwiesen im Gespräch mit jW darauf, dass die Hisbollah gemäß der UN-Sicherheitsratsresolution 1701 ihre bewaffneten Einheiten aus dem Süden des Landes bis zum Litani-Fluss abgezogen und die Waffen den regulären Streitkräften übergeben habe. Zudem sei die libanesische Armee mit ihren waffentechnischen Möglichkeiten nicht in der Lage, die Bevölkerung zu schützen. Während Israel die im November 2024 vereinbarte Waffenruhe ignoriert, hält die Hisbollah sich daran, um keinen weiteren Krieg zu provozieren.

Israel bombardierte auch am Freitag den Osten und Süden des Landes. Berichten zufolge wurden bei Drohnenangriffen unweit des Grenzübergangs Masnaa (Richtung Damaskus), in Baalbek und im Süden auf der Autobahn zwischen Sidon und Tyros sieben Personen getötet, mindestens zehn weitere wurden verletzt.