USA rüsten Taiwan auf

Die Trump-Regierung will die Ausgaben zugunsten Taiwans im neuen US-Militäretat kurzfristig verdoppeln. Erst am Freitag hatte das US-Repräsentantenhaus den Entwurf für den Pentagon-Haushalt 2026 mit einem Volumen von 831,5 Milliarden US-Dollar verabschiedet und die darin enthaltenen Mittel für Taiwan auf 500 Millionen US-Dollar aufgestockt. Das genügt der Regierung nun aber nicht mehr. Sie dränge »energisch« darauf, den Betrag auf eine Milliarde US-Dollar zu erhöhen, berichteten in den vergangenen Tagen taiwanische Medien. Dies sei unumgänglich, um US-Interessen in der Asien-Pazifik-Region zu verteidigen. Die Verdoppelung der Mittel ist technisch durchaus möglich, da der Senat dem Etatentwurf noch zustimmen bzw. sich mit dem Repräsentantenhaus über ihn einigen muss.

Ursache für die Forderung der US-Regierung ist die rasante Ausweitung ihrer militärischen Unterstützungsmaßnahmen für Taiwan. Bereits im vergangenen Jahr hatten Washington und Taipei über eine Ausweitung ihrer Marinekooperation diskutiert; anschließend wurde von informellen gemeinsamen Marinemanövern berichtet, die offenbar zunehmend ausgebaut werden. Mitte Mai bestätigte der US-Konteradmiral a. D. Mark Montgomery, auf Taiwan seien mittlerweile 500 US-Soldaten als »Ausbilder« stationiert. Montgomery plädierte dafür, die Anzahl der nach Taiwan entsandten US-Militärs auf 1.000 zu erhöhen. Die von der Regierung gewünschte Verdoppelung der Pentagon-Ausgaben für Taiwan würde es mutmaßlich erlauben, dies zu finanzieren. Zudem sollen die Mittel Berichten zufolge genutzt werden, um taiwanische Marineoffiziere zu trainieren und Militärübungen auf Bataillonsebene abzuhalten, und zwar auf Hawaii und an der US-Westküste.

Unabhängig davon hat das US-Repräsentantenhaus in den Militärhaushalt die Vorschrift eingefügt, dass das Pentagon auf seinen Landkarten Taiwan und von ihm kontrollierte kleine Inseln in Zukunft nicht mehr als Teil Chinas kennzeichnen darf. Der Wille, Beijings rote Linien in Sachen Taiwan zu überschreiten und damit einen Krieg zu provozieren, ist unübersehbar.