Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum stellen

Brüssel. Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen (CDU) muss sich kommende Woche im Europäischen Parlament der Abstimmung über einen Misstrauensantrag stellen. Laut dpa unterrichtete Parlamentspräsidentin Roberta Metsola darüber die Fraktionsvorsitzenden. Zuvor war geprüft worden, ob der von einem rechten rumänischen Abgeordneten initiierte Misstrauensantrag wie in den Regeln vorgesehen von mindestens einem Zehntel der 720 Abgeordneten unterstützt wird. In dem zweiseitigen Text werden der Kommission unter anderem mit Blick auf die Corona-Politik Intransparenz und Missmanagement vorgeworfen. Sollte der Antrag angenommen werden, müsste die EU-Kommission geschlossen zurücktreten. Dies gilt allerdings als unwahrscheinlich, da es dafür die Mehrheit von zwei Dritteln, also mindestens 361 Stimmen bräuchte und von der Leyens samt Kommission mit 370 von 688 Stimmen im Amt bestätigt wurde. (dpa/jW)